Türkis-grüner Trend auch nach der Steiermark-Wahl?
Was passiert nach der letzten Landtagswahl dieses politisch sehr turbulenten Jahres?
Es ist der letzte Wahlsonntag eines politisch turbulenten Jahres: Am Sonntag wählt rund eine Million Steirer ihren Landtag neu – und das ist auch bundespolitisch brisant. Denn für die lädierten Roten und Blauen sieht es auch in der Steiermark nicht gut aus, die ÖVP steht indes vor einer heiklen Koalitionsfrage.
Wer hat am Sonntag die Favoritenrolle inne?
Der ÖVP ist der Wahlsieg laut Umfragen kaum mehr zu nehmen. Meinungsforscher sehen die Volkspartei teils bei 35 Prozent. SPÖ und FPÖ kämpfen weit abgeschlagen um Platz zwei; wobei die Roten – die von Platz eins starteten, den
Landeshauptmann überließ man 2015 der ÖVP – in diesem Duell die Nase vorne haben dürften. Bei der Nationalratswahl rasselten in der Steiermark sowohl SPÖ als auch FPÖ unter die 20-Prozent-Marke. Grün dürftezulegen und zweistellig werden – kurzum: Der Trend bleibt wie schon bei Europa-, Nationalratsund Vorarlbergwahlen heuer türkis-grün. Wer regiert danach?
Die ÖVP steht vor einer Richtungsfrage: Setzt sie die Koalition mit der SPÖ trotz Querelen fort? Laut Politikwissenschafter Peter Filzmaier wäre dies wahrscheinlicher, so es in der Steirer
SPÖ nach der Wahl zu einem Chefwechsel käme. Ausgeschlossen ist das keineswegs: Michael Schickhofer will bei einer Schlappe wie jener der Bundes-SPÖ bei der Nationalratswahl abtreten – laut Umfragen ist das möglich. Die erste Alternative zu Türkis-Rot wäre Türkis-Blau, jedoch gilt ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer nicht gerade als Blauverbinder.
Ist Türkis-Grün möglich? Glaubt man Umfragen, könnte es sich ausgehen – wenn auch knapp. Erreichen die Neos in Graz indes ein Grundmandat, könnten sie eine türkis-grün-pinke Koalition ermöglichen.
Was bedeutet das für den Koalitionspoker im Bund?
Sollte die Steirer-ÖVP wie die Parteifreunde in Vorarlberg, Tirol und Salzburg eine Allianz mit der Ökopartei schmieden, wäre dies ein wei
teres Argument für eine türkis-grüne Bundesregierung. Schützenhöfer will jedenfalls vor Weihnachten seine neue Regierung vorstellen – das wäre wohl mitten im Koalitionspoker auf Bundesebene.
Was hieße eine Schlappe für Rot und Blau im Bund?
Die Position von SPÖChefin Pamela Rendi-Wagner, so Filzmaier, würde weiter geschwächt. Dasselbe gilt für FPÖ-Chef Norbert Hofer. Mit einem jähen Abgang Rendi-Wagners nach der Wahl rechnet Filzmaier aber nicht.
Michael Schickhofer muss zittern: Seinen steirischen Roten steht laut Umfragen ein weiteres Minus bevor.