Kanzler Kurz will „Gräben zuschütten“
Der Kanzler, sein Vize und der Gesundheitsminister entwarfen Szenario für Zukunft.
Kanzler Sebastian Kurz nutzte am Dienstag eine Ehrung von Wissenschaftlern, die bei der Corona-Bekämpfung mithalfen, zu einer Grundsatzrede an die Nation. Er appellierte, „Gräben“in der Gesellschaft zuzuschütten. Der nunmehrige Aufschwung solle zu einer weiteren steuerlichen Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen genutzt werden. Ganz vorbei ist die Pandemie freilich nicht – Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) berichtete von Modellrechnungen, wonach es im Herbst ein Problem gebe, wenn die Impfbereitschaft sinke. Denn, so Mückstein, die Delta-Variante mache mittlerweile über die Hälfte der Fälle im Land aus.
Kurz hatte davor auf die letzten Monate zurückgeblickt und einen Ausblick zu geben versucht: Die Krise habe gezeigt, „wozu die Menschheit heutzutage fähig ist“, sie habe „wahre Helden des Alltags vor den Vorhang gebracht“, dankte Kurz jenen, die etwa im Gesundheitsbereich oder Sicherheitsbereich oft „Übermenschliches“geleistet hätten. Vor allem habe die Krise gezeigt, wozu die Wissenschaft fähig sei. „Denn ohne die herausragenden Leistungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Österreich, Europa und der Welt, da wäre ein Ende der Pandemie noch in weiter Ferne.“
„Vor uns liegt eine Phase des Aufschwungs“, ist der Kanzler überzeugt. Politisch brauche es eine Phase der „entschlossenen Modernisierung“. Ein „Herzstück“der ökosozialen Steuerreform werde eine weitere Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und der Familien sein. Kurz sprach auch von „Steuergerechtigkeit“unter Unternehmen. Großkonzerne, die in der Krise gewachsen seinen, sollten einen größeren Beitrag leisten.