Schwarz-grüne Tipps unter der Dorflinde
Das schwarz-grüne Hessen rückt mit der Steiermark in der Digitalisierung enger zusammen. Und steht Wien mit gutem Rat zur Seite.
Hubert Patterer, Darmstadt
Wie könnte das schwarzgrüne Wagnis gelingen? Einer, der glaubhaft Auskunft geben kann, ist der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Der stellvertretende Vorsitzende der deutschen CDU führt seit sechs Jahren die erste schwarz-grüne Regierung in einem deutschen Flächenland an. Bouffier verfolgt die Verhandlungen in Wien mit „großem Interesse“und sandte am Rande eines Treffens mit einer steirischen Delegation ermutigende Signale an die österreichischen Parteifreunde: „Ich kann nur sagen, dass unser Land gut vorangekommen ist.“Am Beginn sei die Gewissheit gestanden, dass Wirtschaft und Ökologie „nicht ewig Gegenpole sein dürfen“. So ist das Wirtschaftsressort grün besetzt. Im Gespräch mit der Kleinen Zeitung sprach das Cdu-schwergewicht aus, was er den Verhandlern in Wien „mitgeben“möchte: „Man muss ehrlich miteinander umgehen. Jeder muss bei seiner Geschichte bleiben. Man kann keine umschreiben, sondern muss beherzt das Gemeinsame ausloten.“Ein nationales schwarz-grünes Bündnis in Österreich würde europaweit für „Aufmerksamkeit sorgen“.
Im Mittelpunkt des Paktes in Hessen steht die Digitalisierung, die Glasfaser bis ins Haus und jede Kleinschule. Wo die Mobilfunker ein Rentabilitätsproblem haben, hilft das Land. Der ländliche Raum dürfe nicht unter die Räder kommen. Jeder Ort erhält eine digitale „Dorflinde“, einen Wlan-hotspot.
Jede Dienstleistung der öffentlichen Hand soll von daheim aus abrufbar sein. Ein Ministerium für digitale Fitness stellt all dies sicher. Entscheidend für die Haltbarkeit eines schwarz-grünen Modells sei, so