Donald Trump ist kaum zu schlagen
In einem Jahr wird in den USA gewählt: Fliegt Trump nach all den Skandalen aus dem Weißen Haus? Sieht nicht so aus: Im Moment hält er die Trümpfe in der Hand.
ihr Kandidat könnte ein ähnliches Schicksal erleiden wie Hillary Clinton bei der letzten Wahl: landesweit die Mehrheit der absoluten Stimmen zu erringen, aber dann, aufgrund des Wahlsystems, bei den Wahlmännern hinten zu liegen und gegen Donald Trump zu scheitern. Heute werden in einigen Bundesstaaten Volksvertretungen gewählt – ein kleiner Stimmungstest, der erneut die Republikaner stärken könnte.
Denn Trumps Basis steht weiter treu hinter ihm – wie auch die Entscheidungsträger seiner Partei in Washington. Wenn die Demokraten sich wegen der Todesschützen um die Sicherheit der Kinder in Volksschulen sorgen, schreit Trump: „Niemand wird euch die Waffen wegnehmen!“. Der Präsident hat geliefert: Wie versprochen hat er konservative Richter in zentrale Positionen berufen. Einzig George Washington hat mehr neue Richter eingesetzt. In den USA entscheiden sie über Themen, die der Basis unter den Nägeln brennen: Waffenbesitz, Abtreibung, Einwanderungsfragen.
Und dann hat der Amtsinhaber den wohl wichtigsten
im Ärmel: Die Wirtschaft brummt (noch). Die Börse boomt, die Arbeitslosigkeit erreichte in der größten Volkswirtschaft der Welt im September mit 3,5 Prozent den tiefsten Stand seit 50 Jahren. Obwohl manche diese Erfolge auch Barack Obamas Vorarbeit zusprechen, obwohl auch in den USA für das kommende Jahr das Schreckgespenst einer Rezession im Raum steht und seine Handelskriege Spuren hinterlassen, haben dennoch die Trump-basis, aber auch moderate Wechselwähler den Eindruck: Für sie läuft es gut unter diesem Präsidenten. „It’s the economy, stupid!“. Mit diesem Wahlkampf-slogan – alles hängt vom Zustand der Wirtschaft ab – gewann schon Bill Clinton 1992 die Us-präsidentschaftswahlen. ber da ist ja noch das Amtsenthebungsverfahren, mag man einwenden. Tatsächlich zieht sich in der Ukraine-affäre die Schlinge um den Hals des Präsidenten zu. Immer mehr Zeugenaussagen weisen darauf hin, der Präsident könnte die Macht seines Amtes benutzt haben, um einen anderen Staat – die Ukraine – im Wahlkraten,
Akampf gegen Joe Biden einzuspannen. Der Zug Richtung Amtsenthebung scheint unaufhaltsam losgefahren zu sein – nur ob er jemals dort ankommt, wo er hinwill, ist fraglich: Die Demokraten werden Trump im Repräsentantenhaus, wo sie die Mehrheit haben, anklagen. Doch im Senat, so sie eine Zweidrittelmehrheit bräuchten, haben Trumps Republikaner das Sagen. 20 von ihnen müssten die Seite wechseln. Das wird aus heutiger Sicht eine Vollbremsung werden.
Jetzt könnte man meinen, die öffentlichen Kreuzverhöre, die Berichterstattung über die politischen Winkelzüge des Präsidenten werden schon Spuren hinterlassen in der Wählermeinung. Mag sein. Aber selbst die Untersuchungen zur russischen Wahlkampfhilfe 2016, selbst sein „Ausrutscher“, als er 2018 das Wort Wladimir Putins, der alles bestritt, über die Ermittlungen der Us-geheimdienste stellte, wurde ihm von seiner Kern-wählerschaft verziehen. Im lauten Getöse und den „Hexenjagd!“-schreien des Präsidenten geht jeder Affront rasch wieder unter.
Also: Alles Trump bis 2025? Die Demokraten, so die „New York Times“, hoffen im Stillen noch auf eine Kandidatur von Michelle Obama. Doch diese Träume sind fern der Realität – die beliebte Ex-firstlady hat mehrfach Nein gesagt. Gefährlicher könnte Trump da schon der Unmut der Kohle-arbeiter werden – den Niedergang der fossilen Industrie scheint nicht einmal der Klitrumpf
DUs-politologe und „Wahl-orakel“