Kleine Zeitung Steiermark

1 Wahlen noch heuer

Dann könnte Schwarz-blau wahrschein­lich werden.

-

Sollte die ÖVP auf den Fpöneuwahl­antrag einsteigen, dann würde sich das Kraftfeld in der Landespoli­tik ändern: Die SPÖ würde ihren Wahlkampf „gegen Schwarz-blau“führen. Es käme zur weiteren Entfremdun­g zwischen ÖVPCHEF Hermann Schützenhö­fer und SPÖ-CHEF Michael Schickhofe­r. Das bisher unwahrsche­inliche Szenario eines Regierungs­wechsels nach der Wahl wäre dann um einiges wahrschein­licher als bisher. Es könnte den Steirern also erstmals eine schwarz-blaue Landesregi­erung blühen. Der SPÖ bliebe dann nur der bittere Abschied aus den Regierungs­ämtern, Schickhofe­r hätte parteiinte­rn einen schweren Stand. FPÖ-CHEF Mario Kunasek hat mehrmals durchblick­en lassen, dass er als Vizelandes­hauptmann zur Verfügung stehe.

Aus jetziger Sicht würden vermutlich ÖVP, FPÖ und Grüne

für eine vorzeitige Neuwahl votieren, die SPÖ und die KPÖ wären dagegen. Vom Ablauf her wäre ein Wahltermin bereits Ende November möglich, allenfalls Anfang Dezember. Die Landtagswa­hl fiele also in die Zeit der Koalitions­verhandlun­gen im Bund. Und es wäre nicht auszuschli­eßen, dass ein Gesamtpake­t für Bund und Land in diesen Verhandlun­gen eine Rolle spielt.

Die Gemeindera­tswahlen, die nach bisherigem Stand Ende Jänner oder Anfang Februar 2020 stattfinde­n sollen, würden in dieser Variante wohl ins Frühjahr verschoben. Rechtlich ist auf Kommunaleb­ene eine Verschiebu­ng leichter, es ist jeder Termin im ersten Halbjahr 2020 möglich. Die Landes-vp wollte ja immer, dass die Gemeindewa­hlen erst nach den Landeswahl­en steigen. Sie erwartet sich dadurch eine bessere Mobilisier­ung.

 ?? MONTAGE, ORF/RS ?? Hält Schützenhö­fer (ÖVP) zu Spöschickh­ofer (re.) oder Fpö-kunasek?
MONTAGE, ORF/RS Hält Schützenhö­fer (ÖVP) zu Spöschickh­ofer (re.) oder Fpö-kunasek?

Newspapers in German

Newspapers from Austria