Tsipras spielt auf Zeit

Der griechische Premierminister gewinnt knapp das Vertrauensvotum im Parlament in Athen. Zurücklehnen kann er sich jetzt aber nicht.

Verliert der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Amt? Oder kann er sich über die nächsten acht Monate retten, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode Ende September?

Darüber hat das Athener Parlament in einer Vertrauensabstimmung am Mittwochabend mit denkbar knapper Mehrheit entschieden. 151 der 300 insgesamt Abgeordneten stimmten dafür, dass Tsipras weiterregieren kann – sehr zum Verdruss der konservativen Opposition, die sofortige Neuwahlen fordert. Denn die Koalition des Premiers ist geplatzt. Dem Land droht eine politische Lähmung.

Vergangenen Sonntag hatte Tsipras’ Koalitionspartner Panos Kammenos den Auszug seiner Unabhängigen Griechen (Anel) aus der Regierung erklärt. Anlass für den Bruch des vor vier Jahren geschlossenen Bündnisses war die Mazedonienfrage. Der ultrarechte Kammenos will den Namenskompromiss, auf den sich Tsipras im Sommer mit seinem mazedonischen Kollegen Zoran Zaev geeinigt hatte, nicht mittragen.

Tsipras verteidigte in der scharf geführten Parlamentsdebatte seine Politik. Die Lösung des Mazedonienproblems sei für ihn eine Gewissensfrage, sagte er. Der konservative Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis warf Tsipras vor, es sei ihm mit der Vertrauensfrage nur darum gegangen, einige weitere Monate an der Macht zu bleiben. Für viele war es ein „Schicksalsvotum“für Tsipras. Er hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament. Sein Linksbündnis Syriza verfügt nur über 145 der 300 Mandate. Aber Abgeordnete anderer Parteien hatten angekündigt, dass sie die Regierung bei der Abstimmung unterstützen würden.

sich Tsipras nicht zurücklehnen. Denn das Vertrauen vieler seiner Wähler hat er längst verloren. Seit drei Jahren liegt die konservative Nea Dimokratia (ND) in den Umfragen konstant vorn. In den jüngsten Erhebungen vom Dezember beträgt der Vorsprung vor dem Tsipras-linksbündnis