Neuer Beirat ist Schlüssel zum Turboverfahren

Künftig können Großprojekte von einem regierungsnahengremiumvorgereiht werden. Sie bekommen dann eine Sonderbehandlung.

Sechs ist ab 2019 die neue Superzahl für das viel schnellere Umsetzen großer Infrastrukturprojekte. Im Sechs-monats-abstand erfolgen künftig richtungsweisende Entscheidungen. Ein SechserBeirat, mit Mitarbeitern aus mehreren Ministerien besetzt, beurteilt im Vorfeld wichtige Vorhaben. Er spielt im Hintergrund eine große Rolle. Wird im Wirtschaftsministerium ein „standortrelevantes Vorhaben“beantragt, kommt es vor diesen Beirat, der es beurteilt. 15 Großprojekte im Jahr erwartet Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP).

Sie hat beim Ministerrat am Mittwoch definiert, was „standortrelevant“oder „im öffentlichen Interesse“ist. „Etwas mit außerordentlich positiven Folgen für den Wirtschaftsstandort ist standortrelevant“, so Schramböck. Dazu zählten die Schaffung vieler Jobs vor allem in strukturschwachenregionen und ein maßgebliches Investitionsvolumen. Es müsse der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in mindestens einem Bundesland etwas bringen.

„Öffentliches Interesse“fasst die Ministerin dann deutlich weiter: Da geht es um Transfer von Wissen, Technologie, Forschung und Innovation. Eine fi- nanzielle Beteiligung der Euist Schramböck zufolge ebenfalls ein Bonus in der Waagschale.

Sechs Monate hat der Beirat für die Vorprüfung Zeit. Gibt er grünes Licht, greift das neue Spezialrecht (Lex specialis). Per Verordnung bekommt ein Bauvorhaben den Status des öffentlichen Interesses. Ab dem Zeitpunkt arbeitet das Wirtschaftsministerium Unterlagen „entscheidungsreif“auf. Derverfahrensturbo wird dann imrahmen