Parkstrafen und Co.: Geld fließt auch in Pensionsfonds

Wohin gehen eigentlich jene Strafgelder, welche die Stadt Graz Jahr für Jahr einnimmt? Von kuriosen Widmungen und der „Hitparade“unter den Akten.

Wenn es schon einen ordentlichen Brenner macht und man etwa 24 Euro bezahlen muss, „nur“weil das Auto länger als drei Stunden in der Kurzparkzone gestanden ist – da möchte man schon wissen, wohin diese 24 Euro eigentlich fließen. Und alle anderen Strafgelder, welche die Stadt Graz so einnimmt. Bessern diese das Budget der Murmetropole auf? Oder bleiben sie in jenem Amt, das die jeweilige Strafe kassiert?

Im Rathaus und speziell im Büro des fürs Strafamt zuständigen Vizebürgermeisters Mario Eustacchio (FPÖ) verrät man die teils kuriosen Details: Einnahmen: Den größten Brocken machen die Parkstrafen aus, die in einer Gesamthöhe von knapp 3,5 Millionen Euro verhängt werden. Jahr für Jahr aber wollen oder können Bür- ger eine solche Strafe nicht bezahlen – die Folge: Zuletzt ging durchschnittlich pro Tag ein Grazer in Arrest.

Steigerung: Während etwa Verfahren nach dem Nichtraucherschutzgesetz zuletzt stark rückläufig waren, sind andere gestiegen: Wurden 2014 noch bei Verstößen gegen das Lebensmittelgesetz 84 Verfahren eingeleitet, waren es im Jahr 2017 schon 134 Strafakte. „Die Aufstockung der Ordnungswache und der Finanzpolizei zeigt eine positive Wirkung. Im Vergleich zum Vorjahr konnten um knapp ein Viertel mehr Strafakte bearbeitet werden. Und das erwartet die Bevölkerung von uns“, ist jedenfalls Vizebürgermeister Eustacchio überzeugt. Stadtkasse: Alles fließt, so auch die eingenommenen Strafgelder. Denn über den Umweg namens städtisches Budget kommen sie letztlich großteils dem Sozialamt zu – ohne in irgend-