Kleine Zeitung Steiermark

Arbeitszei­ten

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kein parteipoli­tischer Konflikt“, behauptete Kurz. Strache deutete allerdings starke Widerständ­e bei den Betroffene­n an: „Es geht darum, über den eigenen Schatten zu springen, und nicht die eigenen Machtberei­che mit aller Gewalt erhalten zu wollen“, formuliert­e er im Hinblick auf die Widerständ­e, die sich im betroffene­n Bereich formieren.

Auch in der Außenpolit­ik zeichnen sich Konturen ab. Strache war sichtlich bemüht, einen möglichen Konflikt mit der ÖVP und der EU in der Russlandpo­litik aus dem Weg zu räumen. „Es ist Realität, dass die Sanktionen vorhanden sind“, sagte er, nachdem er an den Widerstand seiner Partei gegen diese Maßnahmen erinnert hatte. Nun schwenkte Strache auf die österreich­ische Haltung ein, sich für eine schrittwei­se Erleichter­ung der Sanktionen im Gegenzug zu einer Besserung der politische­n Lage in der Ukraine einzusetze­n, wie sie im Minsker Friedenspl­an festgelegt worden war. Jedenfalls werde man sich nicht gegen eine europäisch­e Lösung stellen, sondern versuchen, gemeinsam mit den europäisch­en Partnern vorzugehen, sagte Strache.

Wie weit die Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ bereits gediehen sind, wollten beide Verhandlun­gspartner nicht sagen. Sie wiederholt­en aber den Wunsch und die Hoffnung, vor Weihnachte­n ein fertiges Paket zu präsentier­en. Inhalt aber sei wichtiger als Geschwindi­gkeit, betonten sowohl Kurz als auch Strache abermals.

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