Entscheidung im Kampf um Dampf

Onlinehandel mit E-zigaretten und Zubehör bleibt verboten. Der VFGH argumentiert das Urteil mit Gesundheits-, Konsumenten- und Jugendschutz.

Der Verfassungsgerichtshof (VFGH) hat das Verbot des Onlinehandels mit E-zigaretten und Zubehör als verfassungskonform bestätigt. Ein Unternehmen, welches einen Webshop für E-zigaretten und Liquids betrieben hat, hatte die Gesetzesprüfung veranlasst. Österreich hat seit 20. Mai 2016 die 2014 verabschiedete Eu-tabakrichtlinie umgesetzt. Laut nationalem Tabakund Nichtraucherinnenbzw. Nichtraucherschutzgesetz ist seitdem der Versandhandel von Tabakprodukten sowie „verwandten Erzeugnissen“(Ezigaretten, E-shishas und Liquids, unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten) untersagt. In anderen Eu-staaten gibt es weniger strenge Regeln.

Der Verfassungsgerichtshof argumentierte die Gleichbehandlung von E-zigaretten mit Tabakerzeugnissen mit dem „auch bei E-zigaretten gegebenen Sucht-und Gesundheitsgefährdungspotenzial sowie deren besonderer Attraktivität für Einsteiger“. Dies gelte „insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Auswirkungen von (nikotinfreien wie nikotinhaltigen) E-zigaretten auf die menschliche Gesundheit mangels Langzeitstudien noch nicht abschätzbar sind“.

attestiert der elektronischen Alternative zur Zigarette zwar ein geringeres Gesundheitsrisiko als dem Verbrennen von Tabak. Risikofreier Nikotinkonsum bleibt trotzdem eine Illusion: Der regelmäßige Zug an nikotinhaltigen Verdampfern erhöht die Wahrscheinlichkeit für Gefäßerkrankungen, Herzinfarkt und Schlaganfall, haben unter andeein rem Kardiologen an der California University in Los Angeles herausgefunden. Wie hoch das Risiko tatsächlich ist, bleibt abzuwarten. Experten schätzen, dass noch etwa zehn bis 20 Jahre vergehen werden, bis seriöse Beurteilungen möglich sind.

Großteils einig sind sich Expertin immerhin in einem Punkt: E-zigaretten sind sinnvoll für starke Raucher, die nicht aufhören können. Denn die krebserregenden Stoffe – 90 der 4800 Chemikalien in einer Zigarette lösen Krebs aus – fehlen. Kritiker hingegen befürchten, dass ein Hype um E-zigaretten das Gegenteil bewirkt: Da sie mit fruchtigen Aromen locken, könnten sie vor allem Jugendliche an das Rauchen heranführen. Auch wer Liquids ohne Nikotin wählt, inhaliert Chemikalien. Unter anderem Propylenglykol, das auch in Bühnennebel eingesetzt wird und akute sowie chronische Atemwegsreizungen auslöst.

E-zigaretten haben in Österreich einen geringen Anteil am Tabakgeschäft. Sie machten im Vorjahr einen Umsatz von 30 bis 40 Millionen Euro aus – bei einem Gesamtumsatz von über drei Milliarden Euro.