Machtkampf der streitbaren Alphatiere
Kroatien wählt heute ein neues Parlament. Die wochenlange Auseinandersetzung zwischen Präsident Milanović und Premier Plenković verlief teils bizarr.
ei ihren Verunglimpfungen legen sich Kroatiens streitbare Stimmenjäger keinerlei Hemmungen mehr auf. Als „Feigling“, der den Adriastaat in die „russische Welt führen“wolle, schmäht der konservative Premier Andrej Plenković (HDZ) den linkspopulistischen
Staatschef Zoran Milanović vor der heutigen Parlamentswahl: „Du hast deine Chance verspielt, dein Spiel ist aus. Als Premier warst du eine Null, als Präsident bist du ein Nichts.“
Die HDZ sei ein „kriminelles Gangsterkartell“, das das Land ausgeplündert und verwüstet habe, kontert der hemdsärmelige Milanović, der bis 2016 Chef der sozialdemokratischen SDP war. Der „Brüsseler Pudel“Plenković sei nur daran interessiert, auf welchen EUSpitzenposten er seinen „Wagen parken“könne.
Ein Präsident im Wahlkampf, der offiziell nicht zur Wahl steht, und ein Premier, der trotz
BVon unserem Korrespondenten des erwarteten Wahlsiegs der HDZ um seinen Posten bangen muss: Kroatiens erbitterte Erzrivalen liefern sich ein bizarres Fernduell – mit ungewissem Ausgang: Der Parlamentswahl könnte eine mühsame Regierungsbildung oder gar eine erneute Wahl folgen. Dabei schien dem seit 2016 amtierenden Plenković trotz unzähliger Korruptionsskandale der Wahlsieg und eine dritte Amtszeit lange kaum zu nehmen zu sein. Doch eine unerwartete Finte des unberechenbaren Milanović hat dem HDZPlatzhirsch einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Mit der Aussage, es sei an der Zeit, „die Pferde zu satteln“, hatte der Staatschef vor einem Monat überraschend angekündigt, als parteiloser Spitzenkandidat für seine frühere SDP in den Wahlkampf zu ziehen, ohne zuvor sein Präsidentenamt niederzulegen. Wie erwartet bewertete das Verfassungsgericht die präsidiale Kandidatur ohne Abtritt als „unvereinbar“mit der Verfassung – und warnte die SDP davor, mit Milanović in die Wahl zu ziehen.
Zwar hat die Kandidaturankündigung von Milanović die Umfragewerte der seit Jahren kriselnden SDP spürbar anziehen lassen. Doch der Name des neuen alten Zugpferdes wird von der SDP im Wahlkampf konsequent nicht erwähnt. Stattdessen zieht „Schattenpremier“Milanović auf täglichen Pressekonferenzen selbst munter gegen die HDZ vom Wahlkampfleder – und kündigt eine überparteiliche „Regierung zur nationalen Rettung“an.
liegt mit prognostizierten 30 Prozent zwar weiter klar vor der SDP (20 bis 22 Prozent), der rechtsnationalen DP (neun Prozent), der rechtsklerikalen Most und der grün-alternativen Možemo (jeweils um die acht Prozent). Doch sollte die Zahl ihrer Mandate wie prognostiziert um ein Zehntel schrumpfen, wird die HDZ kaum weiter mit der serbischen Minderheit regie