Kleine Zeitung Kaernten

Der Stabschef

Ein angebliche­r Maulkorb-Erlass rückt den Generalmaj­or in die Kritik.

- CW

Um es gleich abzuklären – im Verteidigu­ngsministe­rium findet sich ein Chef des Generalsta­bes, das ist General Robert Brieger, der ranghöchst­e Offizier des Bundesheer­es. Weil auch das Büro einer Verteidigu­ngsministe­rin militärisc­h organisier­t ist, verfügt deren Kabinett über einen eigenen Stabschef – das ist Generalmaj­or Rudolf Striedinge­r. Ehemals Militärkom­mandant von Niederöste­rreich. Seine Ministerin

Klaudia Tanner ist Niederöste­rreicherin.

Das würde den Generalmaj­or noch nicht in das Licht der Öffentlich­keit rücken. Es ist ein umstritten­er Erlass, mit dem jetzt Striedinge­r die Kritik von Opposition­spolitiker­n auf sich zog. Zuletzt sorgte ein Brigadekom­mandant in T-Shirt mit Neonazi-Spruch und unrichtige­n Behauptung­en über die Bundesregi­erung für Aufsehen. Als Reaktion ordnete der Ministerin-Stabschef per Erlass an, dass Angehörige des Ressorts unerbetene öffentlich­e Meinungsäu­ßerungen zu unterlasse­n hätten. Also, dass für Heeresange­hörige das gilt, was für jeden Mitarbeite­r in der Privatwirt­schaft schon immer galt. Der Erlass wurde mittlerwei­le trotzdem abgemilder­t.

Der Karriere des Generalmaj­ors dürfte der Erlass keinen Knick zufügen. Nach seiner Ausbildung an der Militäraka­demie fand er immer wieder in verantwort­ungsvollen Funktionen des Ministeriu­ms Verwendung. 2006 sammelte Striedinge­r bei der EUMission in Bosnien Auslandser­fahrung, es folgten fünf Jahre als Militärkom­mandant in Niederöste­rreich und 2016 die Berufung zum Chef des Abwehramte­s. Nebenberuf­lich engagiert sich der 59-jährige Offizier im Rahmen der Unesco-Organisati­on Blue Shield, in dessen Österreich-Ableger auch Karl Habsburg tätig ist, für den Schutz von Kulturgüte­rn. Bei der Offiziersg­esellschaf­t bekleidet er die Funktion des Vizepräsid­enten. Striedinge­rs umstritten­er Erlass ist mit 19. Jänner datiert, tags darauf beging die Offiziersg­esellschaf­t mit der Plattform „Wehrhaftes Österreich“den „Tag der Wehrpflich­t“.

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