„Wir tanzen auf der Asche des BVT“

Türkis-blauer Schlagabtausch im BVT.

Der frühere Chef des Verfassungsschutzes, Gert-Rene Polli, zeichnete im BVT-Untersuchungsausschuss gestern ein ganz düsteres Bild von der Situation des BVT. Der Kärntner hatte den Verfassungsschutz aufgebaut, war dann im Innenministerium unter VP-Ressortchefs in Ungnade gefallen. „Das BVT ist zerstört“, befand er, „wir, der ganze Ausschuss, tanzen derzeit auf der Asche des BVT.“In keinem anderen Land wäre ein Ausschuss in aller Öffentlichkeit möglich gewesen, man werde aus dem Ausland genau beobachtet. Dass er Autor oder Initiator jenes Dossiers sei, das als Basis für die Ermittlungen gilt, bestritt Polli vehement. Polli beriet in der Vorphase der Regierungsverhandlungen die FPÖ, seit Juli 2017 hat er einen gut dotierten Konsulentenvertrag mit der FPÖ.

Zu einem überraschenden Schlagabtausch zwischen den Koalitionspartnern kam es tagsüber, als durchsickerte, dass der frühere Leiter der Spionageabwehr mit dem ÖVP-Fraktionschef im Untersuchungsausschuss, Werner Amon, befreundet ist. Das veranlasste Vizekanzler Heinz-Christian Strache via Facebook zu einem ungewöhnlichen Angriff. „Er ist in dieser BVT-Causa sichtlich befangen und zumindest emotional involviert, was ihn für den U-Ausschuss nicht gerade qualifiziert“, schrieb Strache dazu. „Ich kann dem Koalitionspartner nur empfehlen, die Nerven zu behalten“, konterte Amon am Abend.