Europäische Kriegsschiffe für die Sicherheit im Roten Meer
Am Montag beraten EU-Außenminister über Marinemission zur Sicherung von Handelsschiffen.
Nun ist es auch in der Europäischen Union so weit: Drei Monate nach Beginn der Houthi-Angriffe auf Handelsschiffe beratschlagen die Außenminister der 27 Mitgliedsländer bei einem Treffen in Brüssel über Pläne einer eigenen EU-Marinemission. Die USA und Großbritannien haben in der vergangenen Woche die Unterstützung Verbündeter begonnen und Stellungen der vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen aus der Luft angegriffen.
Auch wenn die Details der europäischen Marinemission noch nicht klar sind, sie wird gemäß Stimmen aus Brüssel und Berlin wohl rein defensiv sein. Ein „Beschuss von Houthi-Stellungen an Land“sei nicht Teil der Pläne, stellte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin klar. Die Militärschiffe sollen Handelsschiffen im Roten Meer
Geleit geben.
Chaos im Seeverkehr
Schon seit Wochen herrscht im globalen Seeverkehr Chaos. Seit Anfang Oktober wurde eine Reihe von Handelsschiffen im Roten Meer mit Raketen und Drohnen attackiert. Mitte Dezember erwischte es auch zum ersten Mal einen Containerfrachter der größten deutschen Reederei, Hapag-Lloyd. Verletzte gab es keine, die Reedereien meiden die Route nach den Angriffen der jemenitischen Rebellen jedoch und weichen großräumig via Südspitze Afrikas aus. Der Suezkanal zwischen Rotem Meer und Mittelmeer ist die kürzeste Schiffsverbindung zwischen Asien und Europa und eine der wichtigsten Adern im Seehandel.
Die Rebellen sehen sich als Teil der gegen Israel gerichteten „Achse des Widerstands“im Gaza-Krieg. Bereits seit Dezember versuchen Kriegsschiffe einer internationalen Koalition unter US-Führung, die Route entlang der jemenitischen Küste zu sichern. Im Gespräch für die EU-Marinemission sind drei Kriegsschiffe samt Begleitflugzeugen wie Hubschraubern und Drohnen. Diese soll unabhängig von der internationalen Koalition agieren, denn Länder wie Frankreich wollen ihre Kräfte nicht dem US-Kommando unterstellen.
Deutschland könnte die Fregatte Hessen entsenden, die Regierung in Berlin hat dies bisher aber nicht offiziell bestätigt. Die Hessen war zuletzt für die Nato im Nordatlantik und in der Arktis im Einsatz. Sie hat eine Besatzungsstärke von 245 Soldaten und Soldatinnen. Die deutsche Außenministerin, Annalena Baerbock, sagte aber kürzlich, es werde „mit Hochdruck“an den Plänen gearbeitet. Belgien bestätigte am Freitag im Anschluss an eine Sitzung des Kernkabinetts seine Beteiligung.
Bestätigung aus Belgien
Über die zentrale Handelsstraße werden bis zu zwölf Prozent des Welthandels abgewickelt. Nach den Angriffen ist die Menge der dort transportierten Container laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) eingebrochen: Im Dezember wurden rund 200.000 Container pro Tag verschifft, im November lag das Volumen noch bei rund 500.000 Stück.
Der belgische Beitrag wird zunächst aus der Entsendung von Verbindungsoffizieren bestehen, sagte Premierminister Alexander De Croo. Später werde die Fregatte Louise-Marie folgen. Aufgabe der belgischen Fregatte sei, Schiffe zu begleiten und zu beschützen. Der Waffengebrauch sei nur zur Abwehr von Angriffen auf Handelsschiffe oder zur Selbstverteidigung möglich, hieß es. Daneben haben Frankreich und Italien grundsätzlich Unterstützung signalisiert.
Nach EU-Angaben wird zudem eine Beteiligung des Nichtmitglieds Norwegens erwartet. Laut Brüsseler Diplomaten gebe es noch eine Alternative: Die EU könnte auch die bestehende Marine-Überwachungsmission „Agenor“in der Meerenge von Hormuz erweitern. Die von Frankreich geführte Mission sichert seit 2020 Handelsschiffe gegen iranische Angriffe ab. Sie wird von Deutschland und acht weiteren europäischen Ländern unterstützt. Eine Entscheidung wird für Montag noch nicht erwartet, zu unklar sind die Details der Marinemission. Spätestens aber beim nächsten Treffen der Außenminister am 19. Februar soll der Beschluss fallen.