Innsbruck-Wahl: Viele Kandidaten, keine Favoriten
Gemeinderatswahl. 13 Listen wollen antreten. Stabile Mehrheiten sind nicht in Sicht – und auch kein Favorit für das Bürgermeisteramt.
Mit der Vorstellung eines Personenkomitees hat Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) am Montag den Gemeinderatswahlkampf in Innsbruck eingeläutet. Tursky will Bürgermeister der Tiroler Landeshauptstadt werden und tritt für die von der ÖVP unterstützte Liste „Das neue Innsbruck“an. Das ist jene Liste, in der sich die ÖVP und die bisherige ÖVP-Abspaltung „Für Innsbruck“zusammengeschlossen haben.
Die Vereinigung des seit Jahren zerstrittenen ÖVP-Lagers gelang aber nur bedingt: Vizebürgermeister Johannes Anzengruber war mit der Kür von Tursky zum Bürgermeisterkandidaten nicht einverstanden und tritt mit einer eigenen Liste an. Und auch er hat bereits letzte Woche ein Unterstützerkomitee mit lokaler Prominenz vorgestellt. Die Abspaltung „Für Innsbruck“hat die ÖVP jahrelang toleriert und deren Gründer Herwig van Staa einst sogar zum Landeshauptmann gemacht – der Alleingang von Anzengruber wird aber nicht akzeptiert: Er wurde als Vizebürgermeister abgewählt und aus der Partei ausgeschlossen.
Wie das ÖVP-interne Match ausgehen wird, kann derzeit niemand prophezeien – und wer Bürgermeister in Innsbruck wird, schon gar nicht. Denn noch nie gab es bei einer Wahl in einer Landeshauptstadt derart unübersichtliche Verhältnisse. Bis 25. März haben die Parteien Zeit, 100 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Bis jetzt haben 13 Listen eine Kandidatur angekündigt. Dazu gehören neben den etablierten Parteien ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Fritz eine ÖVP-Abspaltung (eben Anzengruber), Abspaltungen von der SPÖ und den Grünen sowie die KPÖ.
Eine am Wochenende bekannt gewordene Meinungsumfrage des Hajek-Instituts zeigt, dass mit stabilen Mehrheitsverhältnissen nicht zu rechnen ist und nach der Wahl eine Mehrparteienkoalition notwendig sein wird. Laut der Umfrage, die allerdings schon etwas älter ist und im Oktober und November durchgeführt wurde, wäre die FPÖ mit 24 Prozent die stärkste Partei. Grüne, ÖVP, die Liste Anzengruber und die SPÖ hätten zwischen 13 und 16 Prozent.
Angesichts dieser Kräfteverhältnisse wird die Bürgermeisterwahl umso wichtiger – und da kommt laut der Umfrage kein Kandidat auf mehr als 16 Prozent. Ein Viertel der Wahlberechtigten ist noch unentschlossen. Gleichzeitig haben damit bis zu fünf Kandidaten eine realistische Chance, in die Stichwahl zu kommen. In der Poleposition sind laut der Umfrage der regierende Bürgermeister Georg Willi von den Grünen sowie FPÖ-Kandidat Markus Lassenberger. Anzengruber kann seine lokale Bekanntheit nutzen und liegt vor Tursky, die beiden ÖVP-Kandidaten könnten sich gegenseitig so viele Stimmen wegnehmen, dass keiner von ihnen in die Stichwahl kommt, was vor allem für Tursky ein blamables Ergebnis wäre. Auch SPÖ-Kandidatin Elisabeth Mayr liegt noch nicht aussichtslos zurück.
Georg Willi, der erste Grüne, der in einer Landeshauptstadt regiert, hebt sich nicht von den anderen Kandidaten ab und kann damit seinen Bonus als Amtsinhaber nur bedingt nutzen. Das Scheitern seiner Koalition und die bisher schon unklaren Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat haben verhindert, dass er viel von seinem Programm umsetzen konnte. Dazu kamen letztlich eingestellte Ermittlungen wegen eines Sondervertrags für seine Amtsleiterin. Ganz abzuschreiben ist Willi aber auch noch nicht, in Innsbruck sind viele Studenten wahlberechtigt, die Grünen haben schon deshalb eine gute Basis. Kommt Willi in die Stichwahl, sind die Chancen auf eine zweite Amtsperiode intakt.