UN-Menschrechtskommissar kritisiert Hamas und Israel
Der Österreicher Volker Türk sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die israelischen Streitkräfte setzten ihre Attacken im Gazastreifen am Dienstag mit unverminderter Härte fort. Zuvor hatte die Hamas Israel erneut mit massiven Raketenangriffen eingedeckt. Der UNHochkommissar für Menschenrechte, der Österreicher Volker Türk, ermahnt nun zur Einhaltung internationalen Rechts. Er sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit in dem Konflikt. Türk nannte dabei das Terror-Massaker, das die Hamas am 7. Oktober in Israel verübt hat. Und auch im wahllosen Abfeuern von Geschossen auf Israel und dem militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus sieht der UN-Hochkommissar Anzeichen für Kriegsverbrechen durch die palästinensische Seite.
Doch auch an Israels Offensive nach dem Hamas-Überfall übt Türk Kritik: „Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft“, sagt er in einem Interview mit der Deutschen Presse Agentur (dpa). Bei den schweren israelischen Bombardierungen im Gazastreifen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige. „Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat“, so Türk.
„Gibt schwere Bedenken“
Ob es im Gaza-Krieg auch zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit komme, sei schwer zu beurteilen. Das seien etwa systematische Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Dafür müsse untersucht werden, ob dahinter eine entsprechende Absicht stehe. Türk stellt klar: „Angesichts der unverhältnismäßigen und sehr schweren Bombardierungen, in Kombination mit dem Mangel an wirksamer humanitärer Hilfe, gibt es schwere Bedenken, die näher geprüft werden müssen.“(APA/dpa)