Sondersitzung im Nationalrat am Freitag

Die Opposition will Schmid als Öbag-Chef ablösen.

Wien. Dem Wunsch der Opposition, eine Sondersitzung zur Chataffäre um Öbag-Chef Thomas Schmid abzuhalten, wird nun am heutigen Freitag nachgekommen. SPÖ und Neos wollen darin die sofortige Ablöse Schmids fordern. Die FPÖ appelliert inzwischen an den Bundespräsidenten.

Nach einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der Staatsholding wurde bekannt, dass Schmid seinen Vertrag 2022 auslaufen lassen wird. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter verwies daraufhin am Donnerstag auf einen Tweet der grünen Abgeordneten Nina Tomaselli, wonach aus Akten aus dem Ibiza-U-Ausschuss hervorgehe, dass der Öbag-Aufsichtsrat Gutachten erstellen ließ, die besagen, dass der Schaden für die Öbag noch größer wäre, wenn Schmids Vertrag aufgelöst würde. Die Verteidigungslinie, dass Schmids Wirken so erfolgreich gewesen sei, ließ Matznetter aber nicht gelten. Er habe vielmehr den Eindruck, dass Schmid „ein CSO, ein Chief Sleeping Officer“sei.

FPÖ zieht Ibiza-Vergleich

Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn sieht die Staatsholding „handlungsunfähig“. Die ÖVP habe damit „einen moralischen Konkursantrag an sich selbst gestellt“, kritisierte Schellhorn mit Verweis auf den via Chat übermittelten Auftrag von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an das Finanzministerium, gegen Steuerprivilegien der Kirche „Vollgas“zu geben.

FPÖ-Chef Norbert Hofer verglich die „Bussi-Bussi-Chats der ÖVP“unterdessen mit der Ibiza-Affäre und verlangte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Reaktion. „Die ÖVP ist im Abstiegskampf. Es wird Zeit für eine Erwachsenenpolitik.“