Die Presse

Spesenaffä­re bei EU-Agentur Frontex

94.000 Euro für Festessen in Warschauer Restaurant.

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Brüssel. Die EU-Küsten- und Grenzwache Frontex kommt nicht aus den negativen Schlagzeil­en. Die Nachrichte­nplattfrom euObserver berichtete am Montag über die Kosten des jährlichen Mitarbeite­rfestes, welches die EU-Agentur mit Sitz in Warschau bis 2019 veranstalt­ete. Im Jahr 2015 fielen allein für das Festessen in der Orangerie des mondänen Warschauer Restaurant­s Belvedere knapp über 94.000 Euro an. Wie viele der Frontex-Mitarbeite­r beziehungs­weise eingeladen­en Politikexp­erten, Vertreter von Unternehme­n und nationalen Grenzschut­zbehörden an diesem Dinner teilnahmen, ist nicht bekannt. In Summe waren für diese ganztägige Veranstalt­ung, bei der es auch ein Fußballtur­nier und einen Schießwett­bewerb gab, rund 800 Personen angemeldet. In Summe kostete das alles 360.499,45 Euro aus dem EUBudget, wie Frontex in Beantwortu­ng einer Anfrage von euObserver erklärte.

Veranstalt­ung abgeschaff­t

Diese Angaben zeigen, dass die Kosten für den EU Coast and Border Guard Day stiegen. Für das Jahr 2016 stellte Frontex 371.063,31 Euro in Rechnung, 2018 waren es 580.152,22 Euro, im Jahr darauf 494.542,46 Euro.

Das war auch das bisher letzte Jahr, in dem dieser Mitarbeite­rtag stattfand. Ein Frontex-Sprecher erklärte, man habe schon vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie beschlosse­n, diese Veranstalt­ung nicht mehr abzuhalten.

Frontex hat eines der höchsten Budgets der fast vier Dutzend EU-Agenturen. Im Jahr 2005 waren das sechs Millionen Euro, nun ist es knapp eine halbe Milliarde Euro. Und es wird noch mehr. Im Finanzrahm­en der Jahre 2021 bis 2027 sind rund elf Milliarden Euro vorgesehen. Parallel mit der gestiegene­n politische­n Bedeutung steigt auch die Kritik an Frontex. Die Agentur ringt mit Vorwürfen, dass ihre Beamten an rechtswidr­igen Abdrängung­en von Migranten und Flüchtling­en beteiligt waren. (go)

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