Eurofighter: Verfahren zu Gegengeschäften eingestellt

Jets. Staatsanwaltschaft prüfte 770 Einzelgeschäfte.

wien. In der Causa Eurofighter wurde noch ein Verfahren eingestellt: Es betrifft dieses Mal die Gegen geschäfte. Das Ermittlungsverfahren gegen 18 Gegen geschäftspartner nach Betrugs vorwürfen wurde eingestellt. Das teilte die Wirt schaftsund Korrupt ions staats anwalts chaft(WKStA) in einer Aussendung mit.

Worum ging es? Geschäftspartnern wurde vorgehalten, inhaltlich unrichtige Gegen geschäfts bestätigungen ausgestellt und diese EADS Deutschland zur Verfügung gestellt zu haben. Das alles, um angeblich eine Erfüllung dervertra glichen Anrechnungskriterien und damit die An rechenbarkeitd es jeweiligen Gegen geschäfts vor zu spiegeln. Damit hätten die Eurofighter-Anbi et erPönalzah lungen vermeiden können, die für den Fall der Nichterfüllung der Gegengeschäfte vereinbart waren.

Dieser Verdacht ließ sich bei den Untersuchungen der WKStA nicht erhärten. Geprüft wurden rund 770 Einzelgeschäfte mit einem Gesamtvolumen von rund 4,9 Milliarden Euro und einer Gesamt anre ch nungs summe von rund 3,7 Milliarden Euro. Das Ergebnis: Weit überwiegend waren die geprüften Gegen geschäfts bestätigungen auch unter Bei ziehung des Wirtschaftsexperten als inhaltlich richtig zu qualifizieren. Soweit diese vereinzelt Hinweise auf objektive Unrichtigkeit enthielten, war Vorsatz nicht nachweisbar.

Abgeschlossen ist der Komplex damit nicht. Vorhabens berichte betreffend Personen aus der Sphäre von EADS/Eurofighter wurden bereits an die Oberstaatsanwaltschaft Wien erstattet. Zudem werden gegen einzelne Beschuldigte die Vorwürfe betreffend Gegengeschäfte im Rahmen des Stammverfahrens noch geprüft. (APA)