Siedlungsausbau Israels im Westjordanland

Tel Aviv. Inmitten der Krise um die von den USA vollzogene Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels plant Israel laut Medienberichten einen massiven Siedlungsausbau im 1967 besetzten Westjordanland. Das Bautenministerium habe einen Entwurf für drei neue Siedlungen für 10.000 Menschen dort vorgelegt, heißt es. Zudem sollten bestehende Siedlungen vergrößert werden.

Zur Zeit gibt es, wie die Zeitung „Ha’aretz“berichtet, allerdings noch keine Genehmigungen für den Bau und auch noch kein Budget dafür. Die Lage im Nahen Osten ist besonders brisant, nachdem US-Präsident Donald Trump Anfang Dezember Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt hat. Weltweit wird das sonst abgelehnt.

Dringlichkeitssitzung

Die UN-Vollversammlung wird in der Nacht auf Freitag im Zuge einer Dringlichkeitssitzung, die von arabischen Ländern einberufen wurde, über das Thema beraten. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, warnte alle Staaten vor Zustimmung zu einer Resolution, die die Rücknahme der Anerkennung fordert. Bisher gab es nur zehn Dringlichkeitssitzungen der UNVollversammlung, zuletzt 2009: Auch da ging es um Jerusalem.

Im Westjordanland und Ostjerusalem leben heute schon mehr als 600.000 jüdische Siedler. Die Palästinenser wollen dort einen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt. (ag.)