Rüsten für Pröll und Hundstorfer

Hofburg I. Beim Antreten wollen beide Politiker ihre bisherigen Ämter niederlegen. Der Nachfolger für den Sozialminister soll am 15. Jänner präsentiert werden.

Wien/St. Pölten. Noch steht der offizielle Sanktus in den Parteigremien von ÖVP und SPÖ aus. Aber die jeweiligen parteiinternen Vorbereitungen sind ein Indiz dafür, dass Niederösterreichs Landeshauptmann, Erwin Pröll, am kommenden Sonntag vom ÖVP-Bundesparteivorstand und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) am Freitag kommender Woche, das ist der 15. Jänner, vom SPÖ-Bundesparteivorstand ins Rennen um das Bundespräsidentenamt geschickt werden. Beide sollen von ihren bisherigen politischen Ämtern freigespielt werden und den Fokus damit ganz auf den Hofburgwahlkampf richten können.

In St. Pölten bestätigte am Donnerstag der langjähriger Sprecher des ÖVP-Landeschefs, Peter Kirchweger, Pröll würde im Fall einer Kandidatur für das Bundespräsidentenamt nicht als Landeshauptmann im Amt bleiben: „Der Wähler muss wissen, wie er dran ist.“Freilich wollte er das nicht als Präjudiz für eine Kandidatur Prölls verstanden wissen.

In der SPÖ gilt nicht nur das Antreten des Sozialministers und Ex-Gewerkschaftspräsidenten als Präsidentschaftskandidat als fix. Gleichzeitig mit dessen Nominierung durch die SPÖ sind am 15. Jänner auch bereits dessen Rückzug aus der Bundesregierung und die Entscheidung über die Ministernachfolge vorgesehen, wurde der „Presse“erklärt. Hintergrund dafür ist: Die Bewerber von SPÖ und ÖVP sollen sich damit möglichst unabhängig im Hofburgwahlkampf präsentieren können.

Treffen mit Mitterlehner

Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ist am Donnerstagvormittag mit Pröll vor einer Aussprache mit dem niederösterreichischen ÖVP-Landtagsklub zusammengetroffen. Nach dem Vieraugengespräch erklärte Mitterlehner im ORF Niederösterreich zu Prölls Präsidentschaftskandidatur: „Ich kenne die Entscheidung, und Sie brauchen nur ein wenig Geduld haben, dann wird das auch entsprechend kommuniziert werden.“ÖVP-Landtagsklubobmann Klaus Schneeberger streute Pröll schon Rosen: „Er wäre ein sehr guter Bundespräsident.“

Dem Vernehmen nach ist es schon vor Weihnachten zu einer Aussprache Mitterlehners mit Pröll in St. Pölten gekommen, bei der Niederösterreichs Landeshauptmann seine Bereitschaft bekundet habe, für die Hofburg zu kandidieren. Die Zeit bis zum ÖVP-Bundesparteivorstand am Sonntag sollte noch für den Feinschliff der Kampagne genützt werden.

Wieder Frau ins Innenressort?

Wenn Pröll am Sonntag offiziell nominiert wird und er sich als Landeshauptmann zurückzieht – er ist seit 1992 im Amt –, dürfte schon kommende Woche in den schwar- zen Landesparteigremien die Entscheidung über seine Nachfolge in Niederösterreich fallen. Erklärte Favoritin: die seit April amtierende Innenministerin, Johanna MiklLeitner. Für deren Nachfolge ist nun der Name der Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes, Klaudia Tanner, aufgetaucht. Damit könnte Mitterlehner den Ministerposten mit einer Frau besetzen. Die Juristin Tanner war unter Ex-Innenminister Ernst Strasser schon im Ressort tätig. Mit einer solchen Rochade würde zwar der ÖVP-Arbeitnehmerbund (ÖAAB) in Niederösterreich nach gut 23 Jahren wieder den Landeshauptmann stellen, aber nicht mehr in der Bundesregierung vertreten sein.

Deswegen wird der Name eines anderen Pröll-Vertrauten in Niederösterreich für das Innenministerium genannt, jener des Zweiten Landtagspräsidenten, Gerhard Karner. Sein Nachteil: Damit würde Mitterlehner eine Frau in seiner Riege verlieren.

In der SPÖ ist die Entscheidung, wer Hundstorfer nachfolgen wird, noch nicht gefallen. Zuletzt ist dafür der Name von Infrastrukturminister Alois Stöger genannt worden. Dieser kommt zwar aus der Gewerkschaft, gilt aber für das für die SPÖ extrem wichtige Ressort als zu farblos. Außerdem soll die als Stöger-Nachfolgerin gehandelte Staatssekretärin Sonja Steßl eher Kanzleramtsstaatssekretärin bleiben.

Im Zuge der Suche ist vorerst unklar, ob Bundeskanzler SPÖChef Werner Faymann Hundstorfers Abgang für eine größere Umbildung seines Regierungsteams nützt. Als möglicher Ablösekandidat gilt Verteidigungsminister Gerald Klug (ihm könnte Burgenlands Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil folgen). (ett/red.)