Häupl-Kritiker sieht „drei große Baustellen“
Die Kritik an der Wiener Parteispitze wurde bis Montag zunehmend lauter. Direkt vor der Vorstandssitzung der SPÖ wurde jedoch geschwiegen. Einzig Harald Troch forderte personelle Umbildungen in der Stadtregierung.
Niemand ist gestürzt worden, auch mich sehen Sie in völliger Pracht und Herrlichkeit. Mit Personalia kann ich heute nicht dienen“, sagte Wiens Bürgermeister und SPÖ-WienChef Michael Häupl nach der Vorstandssitzung der Stadt-Roten. Es sei viel diskutiert worden, allerdings über Inhalte. Geeinigt habe man sich auf die Erstellung einer Themenliste, die gemeinsam abgearbeitet würde.
Der Flügelkampf innerhalb der Stadt-Roten hatte sich am Montag zugespitzt – auch wenn Häupl alles daransetzte, dem Konflikt die Dynamik zu nehmen. So betonte der Landesparteivorsitzende erneut, inhaltliche Differenzen zwischen den Flügeln, die sich in Innenstadt- und Flächenbezirke teilen, seien wenig tiefgreifend. Selbiges hatte er auch im Frühjahr gesagt, kurz bevor Werner Faymann als Kanzler Platz für Christian Kern machen musste.
Im Vorfeld des Parteivorstands wurde von beiden Seiten mobilgemacht. Mittels eines Protestaufrufs wurde die „Empörung“Häupl-kritischer Flächenbezirke angekündigt. Dies sollte vor dem Vorstand der SPÖ, der 58 Mitglieder umfasst, zeigen: „Wir sind die Mehrheit.“Dem Aufruf leistete aber niemand Folge. Die Gegenseite zog mit einer SPÖ-internen Mail nach, die dazu aufforderte, Leute dazu zu mobilisieren, sich beim Bürgermeister und der Landesparteisekretärin über das „parteischädigende Verhalten“der HäuplKritiker aufzuregen.
In der Zentrale der Wiener SPÖ spricht man in puncto Kritiker von einer Minderheit. So könnten von 40 Stimmberechtigten höchstens elf als solche bezeichnet werden. Zu ihnen soll die Nationalratspräsidentin und Faymann-Vertraute Doris Bures gehören, die wortkarg in Begleitung eines weiteren Kritikers, des Exbundesparteisekretärs Gerhard Schmid, bei der Sitzung eintrudelte. Auch Schmid soll zu jenen gehören, die in den Gremien „Vollgas“geben.
Der Vorsitzende der SPÖ Simmering, Harald Troch, hingegen sprach von „drei großen Baustellen“in Wien: „Das sind die Spitalspolitik, die Stadtfinanzen und der Bereich Kindergarten und Integration“, sagte Troch. Hier er- warte er sich „Schritte des Bürgermeisters, um die SPÖ besser zu positionieren“. Auch personelle Änderungen könne er sich vorstellen.
Die Probleme, die Troch verortet, sind klar dem ihm gegenüberliegenden Flügel der SPÖ zuzuordnen: Sozial- und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely und Bildungs- und Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger, die als die Parteilinken an der Spitze der SPÖ gelten. Auch Finanzstadträtin Renate Brauner ist auf ihrer Seite.
Streit um Häupl-Nachfolge
Der Streit in der SPÖ entzündet sich vor allem an der Frage der Nachfolge Häupls, der sowohl Parteivorsitzender als auch Bürgermeister ist. Dies könne aber, wie Häupl in einem Profil- Interview anklingen ließ, in Zukunft anders aussehen: durch die Trennung der beiden Funktionen. Als mögliche Häupl-Nachfolger werden Wehsely und Wohnbaustadtrat Michael Ludwig in Stellung gebracht. In Wehselys Flügel glaubt man, dass Ludwig nur die Vorarbeit für eine ganz andere Kandidatin leiste: Doris Bures.
Beim Treffen der Häupl-Kritiker – Faymann-Anhänger aus den Flächenbezirken – würde Bures eine große Rolle spielen. Ludwig hingegen würde sich eher zurückziehen. „Damit könnten sie eine Kompromisskandidatin stellen, die sogar noch den Frauenbonus hat“, sagte ein Rathausmitarbeiter dem STANDARD. Auch der frühere ORF-Chef Gerhard Zeiler, der schon als Faymann-Nachfolger im Spiel war, wurde als möglicher Bürgermeister genannt. Zeiler sagte aber bereits ab, was Häupl sich erwartet hatte, wie er sagte.
Auf Kritiker angesprochen, will die Basis die Diskussion wieder versachlichen: „Dass die interne Debatte öffentlich ausgetragen wird, hat für viele nur den Sinn, machtpolitische Kämpfe zu führen“, sagte Fiona Herzog, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien.