Stöger gibt Gas beim Bahnausbau
Die ohnehin hohen Investitionen in die Bahn werden mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan noch gesteigert. 14.6 Milliarden Euro hat Verkehrsminister Alois Stöger für das volle Tunnelprogramm bis 2021 budgetiert.
Wien – Nach einem Fiskaljahr ohne Rahmenplan, in dem sich Verkehrs- und Finanzministerium nicht auf den gesetzlich vorgeschriebenen Sechs-Jahresplan für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einigen konnten, hat das Verkehrsministerium am Mittwoch im Ministerrat wieder eine Übersicht vorgelegt.
Die Gesamtsumme für Investitionen in den Bahnausbau in den Jahren 2016 bis 2021 bezifferte Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) in einer Aussendung mit 14,59 Milliarden Euro. Rein rechnerisch werden damit pro Jahr 2,43 Milliarden Euro in Neubau und Erhaltung von Bahnstrecken und -anlagen gesteckt. Wobei die jährlichen Ausgaben naturgemäß zwischen 1,93 und 2,48 Milliarden schwanken. 2020 steigen sie auf 2,65 Milliarden Euro und im Jahr darauf sind sogar 2,7 Milliarden veranschlagt.
Laut dem letzten verfügbaren ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2014 bis 2019 – jener für 2015–2020 wurde nie vorgelegt und daher vom Ministerrat nie abgesegnet – waren für heuer 2,07 Milliarden Euro veranschlagt. Im neuen Plan 2016 sind nur 1,62 Milliarden Euro ausgewiesen.
Als Investitionsschwerpunkte nannte Stöger die Hauptverkehrsachsen Südbahn, Brennerbasistunnel, die Weststrecke (viergleissiger Ausbau Linz–Wels um knapp eine halbe Milliarde Euro) und die Güterzugumfahrung St. Pölten. Weiter geht es auch bei den Güterterminals, allen voran jenes in Wien–Inzersdorf, an das im Bahngüterverkehr große Erwartungen geknüpft werden. Das Cargo Center Wien genannte Güterterminal wird insgesamt auf 289,3 Mio. Euro taxiert und soll 2017 fertiggestellt sein. Fertig gebaut werden in dieser Planungsperiode auch die Terminals Wels und Wolfurt, wobei letzteres bei der jüngsten Tranche an EU-Förderungen leer ausging.
Weiters enthalten sind im neuen ÖBB-Rahmenplan zum Teil seit Jahren verschobene Neubauprojekte wie die Elektrifizierung des sogenannten Marchegger Asts (von Wien–Stadlau bis zur Staatsgrenze Slowakei; inklusive Bahnhofsumbau Marchegg), die bis 2021 auf 282 Millionen Euro ta- xiert wird. Weitere Projekte sind die Schleife Ebenfurth und die Verbindungsbahn von West- und Südbahn von Wien–Hütteldorf nach Wien–Meidling sowie in Tirol die Verbindung von Kufstein zum Knoten Radfeld, mit der sich der viergleisige Ausbau des Unterinntals seinem Ende zuneigt.
Zu den größten Brocken im neuen Bauprogramm gehören – abseits des Brennerbasistunnels, der gemäß Planungshorizont 2,4 Milliarden Euro verschlingen wird – natürlich der heuer in Angriff genommene Bau des Semmeringbasistunnels zwischen Gloggnitz und Mürzzuschlag. Die Investitionen in diesen umstrittenen Tunnel werden in der Planperiode bis 2021 auf 1,56 Milliarden Euro taxiert. Sein „Zwilling“, der Koralm- tunnel zwischen Graz und Klagenfurt schlägt mit 2,45 Mrd. Euro auf. Noch nicht am Ende sieht sich der Verkehrsminister auch bei der Bahnhofsoffensive, ausgebaut werden Schärding und Wernstein, um nur einige zu nennen. Stöger ersehnt vom Bauprogramm weitere Impulse für den Arbeitsmarkt.
Stichwort Arbeitsmarkt: Der ist bei der ÖBB auf Chefebene ordentlich in Bewegung. Am Mittwoch hat der Aufsichtsrat des ÖBB-Personenverkehrs getagt und über neue Fernbusse und neue Chefinnen für den Teilkonzern beraten. Als Nachfolger für Finanzchef Georg Lauber und Birgit Wagner wurden Valerie Hackl (ÖBB-Strategie) und Eveline Palla (Controlling) gehandelt. (ung)