Abschied vom Westen
Offen wie nie spricht selbst die Bundesregierung aus, dass die Ära gemeinsamer „westlicher” Werte endet. Doch wer glaubt, das sei allein die Schuld von Donald Trump, springt zu kurz.
Es ist ein zweiter Moment des Aufwachens, und wir stecken noch mittendrin. Er dauert länger als das Erschrecken im Februar vor vier Jahren, als die Regierung Scholz sich nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine zwar auch erst berappeln musste, um das Ausmaß dieses Einschnitts zu begreifen - der Kanzler aber nach drei Tagen bereits von einer „Zeitenwende“sprach.
Dazu gehörte die Erkenntnis, dass man sich die Lage mindestens seit der Krim-annexion 2014 kollektiv schöngeredet hatte.
So ist es nun wieder – dieses Mal, weil Donald Trump nun auch den Rest der Weltordnung über den Haufen wirft: EU und USA sind aus seiner Sicht Gegner, die Nato würde er für die Annexion Grönlands opfern, mit Autokratien und Diktaturen strebt er „Deals“an, und so etwas wie Völkerrecht existiert für ihn gar nicht erst. Kurz: Die USA verlassen gerade, was wir bislang „den Westen“nannten – das Wertebündnis der Rechtsstaaten und Demokratien.
Selbst deutsche Spitzenpolitiker sprechen es offen aus: „Das, was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr“, sagt Bundeskanzler Merz. „Das transatlantische Verhältnis befindet sich in der Auflösung“, sagt sein Vize Lars Klingbeil. Und Bundespräsident Steinmeier warnt vor dem Zerfall der westlich geprägten Ordnung und davor, „dass die Welt sich in eine Räuberhöhle verwandelt“.
Das Erschreckende ist: Wie zuvor bei unserer Naivität gegenüber Russland ging auch dem Schock über das Ende der transatlantischen Freundschaft eine lange
Phase des Selbstbetrugs voraus. Sie begann, wie sich zeigen wird, sogar am gleichen Punkt: mit dem Ende des Kalten Krieges. Spätestens aber vor zehn Jahren, als Trump die Wahl gewann, nachdem er Nato und Uno für obsolet erklärt und die europäischen Verbündeten dauerbeschimpft hatte, allen voran die deutsche Kanzlerin.
Angela Merkel hatte es im Gespür, als sie ihm in Form einer Mahnung gratulierte: „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen“, sagte sie an jenem schicksalhaften 9. November 2016, als Trumps Wahlsieg feststand. Eine Zusammenarbeit könne es „auf der Basis dieser Werte“geben. Das klang vermessen. Aber traf den Punkt.
Denn heute weiß man, dass mit Trump die Abwendung der USA von internationalen Allianzen, von Europa begann – aber auch von rechtsstaatlichen Prinzipien im Inneren wie nach außen. Lange hatte sich Europa, vor allem auch die deutsche Politik, gegen diese Einsicht gewehrt. Ein Quartalsirrer wie Trump würde wohl kaum die älteste Demokratie der Welt so einfach von den „westlichen Werten“entfremden!
Nun zeigt sich: Das war ein Irrtum. Für diese Einsicht brauchte es mehr als den zweiten Wahlsieg Trumps; mehr als sein rigoroses Vorgehen gegen neutrale Beamte, kritische Medien, unliebsame Wissenschaftler; mehr als sein Übergehen von Parlament und Justiz.
Europa begreift erst jetzt, nach einer langen Eskalation: erst Selenskyj-rauswurf und Putinschmusekurs, dann immer neue Zollkriege, die Austrittserklärung aus dem westlichen Bündnis in Form der neuen Us-sicherheitsstrategie; schließlich Trumps militärische Spezialoperation in Venezuela und seine Annexionspläne für Grönland. Offen stellen die USA inzwischen EU, Nato und Völkerrecht infrage.
Europa steht davor und begreift es nicht: Wie kann das Land, das Ende des 18. Jahrhunderts auf „Checks and Balances“gegründet wurde, auf Rechtsstaatlichkeit und Freiheit – auch des Handels, der Forschung, der Märkte – sich so vom eigenen Geist abwenden?
Dabei ist die Erklärung gar nicht so schwer. Zum einen war deutlich vor dem Ende des Eisernen Vorhangs schon oft die Rede vom „Niedergang des Westens“, vom „Ende des amerikanischen Zeitalters“, vom „Untergang des kapitalistischen Weltsystems“– wahlweise des „amerikanischen Imperiums“(um nur einige Buchtitel zu zitieren).
China und andere Schwellenländer erstarkten, die multipolare Welt entstand. Nach außen überdehnte sich das Us-imperium – mit massiven Kosten an Geld, Menschenleben und Selbstbewusstsein, etwa in Vietnam und Irak. Seine „Interventionen“in Afrika, Iran, Südamerika nahmen den „westlichen Werten“die Glaubwürdigkeit.
Nach innen verlangsamte sich das Wachstum der Nachkriegszeit, während Staatsschulden und soziale Ungleichheit wuchsen. Globalisierung und Digitalisierung häuften die Probleme für die westlichen Gesellschaften derart an, dass sie die komplexen und daher trägen demokratischen Institutionen überforderten.
Durch all das erwiesen sich die „westlichen Werte“als nicht glanzvoll genug, um kulturelle und religiöse Traditionen im Rest der Welt zu übertrumpfen – sodass die Expansion des stets verflochtenen Demokratieund Warenexports nach 1990 scheiterte. Der 11. September 2001 war dabei nur der im Wortsinn schmerzvollste Einschlag. Die USA wurden zum verunsicherten Imperium, dessen aggressive Phasen man als Rückzugsgefechte lesen kann – wie es der Us-politologe Immanuel Wallerstein schon seit 1974 tut.
Donald Trump wäre dann nur ein Symptom des Niedergangs. Ein Strohhalm, nach dem viele Uswähler griffen, um ihren längst gemeuchelten „American Dream“zu retten – manipuliert von einer Handvoll Us-milliardäre, die von Trumps Kleptokratie profitieren. Beide Unterstützergruppen denken nicht langfristig in Allianzen und Investitionen in eine stabile Weltordnung.
Die zweite Erklärung ist noch simpler: Die Ära „gemeinsamer Werte“zwischen den USA und Europa hatte von Anfang an ein Ablaufdatum: Sobald es keine gemeinsamen Interessen mehr gibt, verabschiedet sich Amerika von Europa – und der Idee jener gemeinsamen Werte.
Denn historisch war ihre Hinwendung zum alten Kontinent nie die Regel, sondern die Ausnahme: „Das durchgängige, prägende Element der Us-kultur ist die Abgrenzung von Europa“, betont der deutsch-amerikanische Historiker und Amerikanist Volker Depkat. Schon während der Amerikanischen Revolution in den 1770er Jahren sei die Idee der USA als erste freiheitlich-liberale Demokratie, in der alle gleich sind und niemand über dem Gesetz steht, als Abgrenzung von Europa erfunden worden.
Ideengeschichtlich mag die Demokratie in Europas Antike wurzeln, später brachte Europa das Konzept der Aufklärung hervor – doch als am 4. Juli vor 250 Jahren die Vereinigten Staaten ihre Unabhängigkeit
von der britischen Krone deklarierten, da war die Französische Revolution noch fern, und Europa stand für Monarchie und Tyrannei, für endlose Kriege aus dynastischen Gründen.
Ein gemeinsamer Westen entsteht frühestens 1917, als die USA an der Seite Englands und Frankreichs in den Ersten Weltkrieg eintreten – im vollen Maße aber erst mit Ende des Zweiten Weltkriegs. Schon für die Zustimmung der Uswähler zu den Kriegseintritten musste mit viel Pathos die Verteidigung der freien Menschheit proklamiert werden.
Nach 1945 sahen die USA dann aber die westliche Lebensart – die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit eben auch untrennbar mit Individualismus und Marktwirtschaft verband – grundlegend bedroht: durch den Kommunismus. Historiker sehen die Us-politik 1945 bis 1950 als „außenpolitische Revolution“: „Die USA verorten sich selbst im Westen, um diesen Westen gegen die kommunistische Bedrohung zu verteidigen“, erklärt Depkat.
So gesehen ist es nur folgerichtig, dass die USA heute an einem Punkt ankommen, auf den sie sich seit 1990 zubewegen: der Loslösung von Europa. Während der alte Kontinent zusammenwuchs und seit dem russischen Überfall auf die Ukraine nun eigene Probleme hat, sehen sich die USA der Bedrohung durch China gegenüber und wollen ihre eigene Nachbarschaft kontrollieren.
In diesem Sinn ist Donald Trump kein Unfall der Geschichte. Vielmehr knüpft er an eine starke europaskeptische Tradition der USA an: Was bringt uns ein Pakt mit der alten Welt?, fragt sich die Supermacht nun wieder – und wähnt sich ausgenutzt, bedroht und gezwungen, auf Stärke und Rücksichtslosigkeit zu setzen. In Europa sieht sie dagegen Schwäche und Zaudern. Wo soll da die Gemeinsamkeit sein?
Was vom Westen übrig bleibt, ist offen. Klar ist nur, dass es in der Hand der Europäer liegt.
Das, was wir einmal den normativen Westen genannt haben, gibt es in dieser Form nicht mehr. Friedrich Merz (CDU),
Bundeskanzler