Sachsische Zeitung (Weiswasser)
Mwochenende Rechnet sich das?
Fürsorge, Bildung, Gemeinwohl – alles soll Gewinn abwerfen. Die Frage nach der Wirtschaftlichkeit ist zur Leitformel unserer Zeit geworden. Dabei zerstört das Primat der Ökonomie die Menschlichkeit. Denn eine Gesellschaft braucht Freiräume, die sich nicht
Das neue Jahr hat nicht gut begonnen. Jedenfalls nicht für Millionen Menschen in Deutschland, die auf Hilfe angewiesen sind. Im politischen Winter 2026 bläst ihnen der Wind kalt ins Gesicht. „Wir können uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz. Unermüdlich schärft der Mann - selbst als Finanzanwalt und Mehrfachaufsichtsrat zu beträchtlichem Reichtum gekommen - den Deutschen ein, sie müssten nur tüchtiger anpacken, dann werde das Land schon wieder blühen, irgendwann, ganz bestimmt.
Und wer nicht mitwirkt an seinem Glück, dem können staatliche Leistungen künftig leichter gestrichen werden, notfalls auch komplett. Merz habe sich, so erzählt man in Berlin, das mit dem Kanzlersein vor Amtsantritt insgesamt leichter vorgestellt. Dazu kann man nur sagen: Das Wählersein war früher auch einfacher.
Einen neuen Tiefpunkt in der zynischen Debatte „Was dürfen arme Menschen kosten?“lieferte die frühere Cdu-bundesfamilienministerin Kristina Schröder. In einem „Welt“-kommentar („Was wir uns künftig nicht mehr leisten können“) stellte sie die Begleitung behinderter Menschen durch Assistenten in Schule und Alltag infrage. Derlei sei finanziell „nicht mehr tragbar“.
Der Text ist nicht nur kaltherzig. Er passt auch perfekt in die Zeit. Denn was immer Menschen heute planen stets stoßen sie auf dieselbe Hürde: Es ist die Frage „Wie rechnet sich das?“Sie ist die Eintrittskarte in den öffentlichen Diskurs. Was sich nicht in Effizienzgewinnen oder Renditeerwartungen ausdrücken lässt, gilt als naiv, gestrig oder sozialromantischer Unfug.
Alles muss sich rechnen. Auch dort, wo gar nichts erwirtschaftet wird. Dabei ist das Prinzip kein Naturgesetz. Es ist das Ergebnis einer historischen Verschiebung durch clevere Lobbyarbeit: Das Primat der Ökonomie schlägt heute alle anderen Wertmaßstäbe einer Gesellschaft. Moral, Kultur, Solidarität, Zi
Unser demokratischer Staat ist mehr als ein Dienstleistungsbetrieb und auch mehr als eine Agentur zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Johannes Rau, im Jahr 2004 als damaliger Bundespräsident
vilisation, Menschlichkeit – alles zweitrangig gegenüber dem Fetisch Finanzen. Die Zahlenleute haben gewonnen.
Natürlich kann man nicht mit vollen Händen Geld ausgeben, das man nicht hat. So etwas wie ein kostenloses Mittagessen gibt es nicht. Irgendjemand wird immer dafür bezahlen. Genauso falsch aber ist es, jeden Bereich des Lebens dem Rechnungswesen zu unterwerfen. Es gibt Dinge, die werden sich niemals rentieren und sind trotzdem wichtig für ein funktionierendes Gemeinwesen. Gewisse Dinge passen in keine Excel-tabelle.
Die Bereitschaft, das gesamte Leben Marktlogiken zu unterwerfen, ist jedoch so tief in die DNA der Gesellschaft eingedrungen, dass sie alternativlos erscheint. Dabei ist sie historisch gesehen jung. Über Jahrhunderte entzogen sich weite Teile des öffentlichen Lebens jeder Kostennutzen-rechnung. Familie, Nachbarschaft, Kirche oder Vereine - sie schufen Bindung, nicht Gewinne.
Spätestens seit den 1980er-jahren aber setzte ein Wandel ein: Neoliberales Denken, geprägt von Theoretikern wie Friedrich August von Hayek oder Milton Friedman, versprach Freiheit und Wohlstand durch Marktmechanismen. Der Staat galt fortan als schwerfällig, teuer und ineffizient, der Markt als überlegenes Steuerungsinstrument. Was sich rechnet, sollte effizienter werden. Was nicht, sollte verschwinden.
Es folgte: Das goldene Zeitalter der Betriebswirtschaftslehre. 1985 studierten in Deutschland 83.000 Menschen BWL. Heute sind es 230.000. Das Fach boomt. Kein Wunder: Nur was zählbar ist, zählt. Das gilt seit der Privatisierungswelle auch in einst staatlichen Bereichen. Die Folgen sind überall zu besichtigen in der BRD – der Betriebswirtschaftlichen Republik Deutschland: erschöpfte Pflegekräfte, ausgebrannte Lehrkräfte, ein mieses Schienennetz und unterversorgte Kinder.
Dabei funktionieren Gesellschaften natürlich nicht wie Unternehmen. Nicht jede Art Reichtum ist zählbar. Auch Vertrauen, Stabilität, Bildung und Würde sind Güter. Der Soziologe Werner Sombart kritisierte schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts, dass der „kapitalistische Erwerbstrieb“auf „andere Gebiete menschlicher Kultur“übergreife und „die gesamte Wertewelt“einem „Primat der Geschäftsinteressen“unterwerfe.
Ein Jahrhundert später ist Sombarts Sorge Realität. Aber wie soll sich eine kleine Bibliothek jemals „rechnen“? Ein Jugendraum? Ein Heimatmuseum? Ein Sozialarbeiter, der monatelang Vertrauen aufbaut, ohne messbaren „Erfolg“? Der Chor, die Drogenberatung, der ehrenamtlich geführte Dorfladen? All das ist unverzichtbar – und ökonomisch schwer zu rechtfertigen.
Trotzdem soll alles im Zeitalter des Zahlenfetischismus bitte „effizient“sein, Unterricht „outputorientiert“, Kultur „zielgruppengerecht“. In sämtliche Lebensbereiche dringen Kennzahlen ein, überall müssen Leistungen dokumentiert, standardisiert, vergleichbar gemacht werden, während Millionen kleine Ich-ags das Grundmantra der Gegenwart murmeln: „Wie rechnet sich das für mich?“
Eine solche Gesellschaft wird kälter, misstrauischer, härter. Sie produziert mit spitzem Bleistift Einsamkeit, weil Nähe Zeit kostet. Sie erschöpft ihre Mitglieder, weil sie permanente Selbstoptimierung voraussetzt. Und sie produziert Angst davor, im Ernstfall als Mensch nicht mehr „rentabel“zu sein.
Müssen wir so leben? Nein, findet die österreichische Politautorin Barbara Blaha. „Wir halten die Art und Weise, wie die Wirtschaft organisiert ist, für so natürlich wie die Schwerkraft“, sagte sie in einem Vortrag beim „17. Momentum Kongress“. Das liege auch an der Fähigkeit des Kapitalismus, seine wahren Absichten kunstvoll zu verschleiern.
Der größte Erfolg der Neoliberalen sei nicht, „dass rechte Parteien sie toll finden oder sie sogar Gesetzestexte formulieren durften“, sagte Blaha. „Ihr größter Triumph ist es, dass ihre Ideologie irgendwann so natürlich erschien, dass selbst die politischen Gegner sie annahmen.“Beispiele: Tony Blair in Großbritannien. Oder auch: Gerhard Schröder.
Der Neoliberalismus füllte das ideologische Vakuum nach dem Ende des Nachkriegsbooms in den Siebzigerjahren. Tiefer Marktglaube ist heute keine Minderheitenposition mehr. Und wer würde dem Grundsatz „Leistung muss sich lohnen“auch widersprechen? Wer würde nicht auch zu den Gewinnern des Systems gehören wollen, grenzt sich dafür „nach unten“ab und lässt sich notfalls auch lange, sehr lange hinhalten?
Und so wettern Milliardäre munter gegen den Wohlfahrtsstaat und werden von ihren Followern dafür auch noch als Freiheitskämpfer gegen politische Übergriffigkeit gefeiert. Sie diffamieren mit großem Elan alles, was ihre Kreise stört (Umweltschützer, Gerichte, Aktivisten) und füttern die Mär von den Menschen als aufrecht gehenden, gierigen Tieren, die nur der dünne Firnis der Zivilisation davon abhält, übereinander herzufallen.
Was hat das mit dem deutschen Sozialstaat zu tun? Es trifft in hartherzigen Systemen immer zuerst die Lobbylosen. Kultur und Bildung sind die ersten Opfer jedes Kahlschlags. Aber nicht Wohngeld oder Grundsicherung sind das Problem, sondern der jährliche Steuerbetrug in dreistelliger Milliardenhöhe, die Steuerprivilegien für Superreiche oder das jahrelange politische Duckmäusertum vor der Macht der globalen Techkonzerne.
Deutschland lebt nicht über seine Verhältnisse. Das Geld ist da. Es ist nur seltsam verteilt. Die Gesundheitskosten explodieren nicht, weil einsame Senioren sinnlos zum Arzt gehen, sondern weil der Staat vor den Mondpreisen der Pharmaindustrie kuscht. Der Hauptkostentreiber sitzt in Leverkusen – nicht im Wartezimmer. Und während die Regierung Hunderte Milliarden Euro für neue Rüstungsgüter ausgibt, kratzen Kommunen die letzten Gelder für neue Wippen auf dem Spielplatz zusammen und müssen auch noch erklären, was sie dafür einsparen wollen.
Wie ließe sich ein Ausweg aus der Allmacht des Ökonomismus organisieren? Eine wirklich soziale Marktwirtschaft erkennt (wieder) an, dass es Bereiche gibt, in denen Effizienz nicht das höchste Gut sein kann. Pflege braucht Zeit, Bildung braucht Muße, Erziehung braucht Verlässlichkeit. „Unser demokratischer Staat ist mehr als ein Dienstleistungsbetrieb und auch mehr als eine Agentur zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts”, sagte Johannes Rau 2004 als Bundespräsident.
So ist es. Nicht jede Ausgabe ist ein Verlust. Vieles rechnet sich nicht und ist doch unverzichtbar. Manche „unwirtschaftliche” Ausgabe ist der Preis einer barmherzigen, zivilisierten Gesellschaft. Zum Beispiel die Begleitung Behinderter.