Sachsische Zeitung (Gorlitz & Niesky)
Das HabeckParadox
DerGrünen-PolitikerRobertHabeckstandfüreinenneuenPolitikstil.ErwolltegegensätzlichePositionenauflösenunddamitalteDebattenmusterhintersichlassen.NunhaterfrustriertdiepolitischeBühneverlassen.IstdamitauchseinAnsatzgescheitert?
Es ist jetzt ungefähr zehn Jahre her, dass ich Robert Habeck kennenlernte. Er war damals Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und galt als Shooting-Star der Grünen, prädestiniert für den Vorsitz. Das war als Hauptstadtkorrespondent Grund genug, den Mann einmal aus der Nähe zu betrachten. Das mit der Nähe erlebte ich dann sehr wörtlich. Ich fuhr nach Kiel und nahm dort neben dem Minister auf dem Rücksitz seiner Dienstlimousine Platz. Ziel war die Universität Lüneburg, in der Habeck vor Studierenden einen Vortrag über Landwirtschaftspolitik halten sollte. Auf 140 Kilometern und zähflüssigem Verkehr bei Hamburg ließ sich allerlei bereden.
Ich kann mich noch gut an Habecks ebenso selbstgewisse wie ironische Begrüßung erinnern – und an seine langjährige Sprecherin und Vertraute Nicola Kabel, die das Lässige an ihm bis zum Schluss ausgleichen sollte. Auch erinnere ich mich an den Vortrag. Er war kündig, engagiert und rhetorisch ausgezeichnet. Habecks Potenzial war deutlich sichtbar. Hörbar waren in jener Zeit aber bereits Warnungen von Parteifreunden, wonach er glaube, man müsse die Dinge im Berliner Regierungsviertel nur richtig anpacken (sprich: so wie er), dann werde das schon. Diese Hybris sollte seiner Klugheit immer wieder mal in die Quere kommen.
In den Folgejahren habe ich Habeck wohl hunderte Male erlebt und dutzendfach mit ihm gesprochen. Einmal beobachtete ich den damaligen Landespolitiker an einem Wahlkampfstand auf einem Wochenmarkt im schleswig-holsteinischen Elmshorn. Der Weg an dem Stand führte zu einem Seniorenheim. Die alten Damen, die daran vorbeimussten, schmolzen reihenweise dahin. Es war entzückend.
Überhaupt war es mit Habeck meistens unterhaltsam – aber nicht immer so sympathisch wie zu Beginn. Im Sommer des Streits um das
Ichhabev ersucht,einepolitischeIdeezuleben,aberichbina bgewähltwordenunddamitauchdieseIdee.
Robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Grünen-Vorsitzender
Heizungsgesetz 2023 saß ich in seinem kleinen Bundestagsbüro und bekam – wie ich fand, völlig unverdient – all den Frust ab, der sich in Habeck angestaut hatte, weil er neben legitimer Kritik monatelang illegitime Attacken über sich ergehen lassen musste. Das war, so schien es mir damals, nicht mehr der lässige Mann, der einst im Fonds seiner Dienstlimousine neben mir gesessen hatte.
Über all die Jahre hinweg habe ich mich eines immer wieder gefragt: Ist das, was dieser Robert Habeck sagt und tut, richtig? Dabei kann ich an dieser Stelle zumindest eine Antwort geben: Die Habeck-Fragen sind unser aller Fragen – oder sollten unser aller Fragen sein.
Der Habeck-Stil war bekanntlich, eigene politische Standpunkte auch mal ein Stück weit hintanzustellen, um etwas aus seiner Sicht Wichtigeres zu erreichen: den Kompromiss über Meinungsgrenzen hinweg. „Das ist meine politische Vita: Bündnisse, Lager, machtpolitische Konstellationen neu zu denken“, sagte er in seinem Abschieds-Interview mit der „tageszeitung“. „Das hat in die Ampelregierung geführt. Aber die ist gescheitert.“Nur: Ist mit dem Scheitern der Ampel und Habecks Scheitern auch dieser verbindende Politikansatz Geschichte?
Das Vertrackte an der Sache ist, dass er mit seinem Konzept richtig und falsch zugleich liegt. Die Theorie der parlamentarischen Demokratie ist ja, dass Parteien in einem Wettbewerb der besten Ideen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler konkurrieren – und sich die besten Ideen durchsetzen. Die Praxis ist aber überwiegend anders. Parteien verhalten sich heute oft wie Unternehmen. Und ihre Produkte sind ihre Positionen, mit denen sie gegen andere Politunternehmen antreten, jedenfalls bis zur nächsten Wahl. Nach der Wahl folgen dann nicht selten Korrekturen – weil gut verkäufliche Oppositionsstandpunkte auf realpolitische Notwendigkeiten treffen.
So sagte Friedrich Merz vor dem letzten Urnengang, neue Schulden seien nicht nötig, ja schädlich. Nach dem Urnengang machte er den Weg für Rekordkredite frei. An diesen selbstbezüglichen Mechanismen ändert sich auch nichts, wenn die Demokratie wie heute in eine existenzielle Krise gerät. Es ist wie bei einem Huhn, dem man den Kopf abgeschlagen hat und das noch ein paar Augenblicke weiter läuft.
Habeck wollte sich auf so etwas nicht mehr einlassen. Er wollte, um mit dem tschechischen Dramatiker und Politiker Vaclav Havel zu sprechen, in der Wahrheit leben, weil er wusste, dass die gängigen Mechanismen längst begonnen haben, die Substanz der Demokratie aufzehren: das Vertrauen des Publikums. Freilich stieß der Grüne damit an Grenzen.
Die Konkurrenz wollte keine neuen Spielregeln. Parteien und ihre Mitglieder sind es schließlich gewohnt, in Abgrenzungs- und Kampfkategorien zu denken. Viele Funktionäre haben nichts anderes gelernt. Im Übrigen brauchen Parteien ihre Positionen nicht nur, um sie gegen andere ins Feld zu führen.
Sie machen ihre Identität aus. Das ist ein Grund, warum die Grünen trotz der durch den Ukraine-Krieg bedingten Energiekrise nicht von ihrem Nein zur Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke lassen wollten. Ohne den mehr als 40 Jahre lang gehegten Slogan „Atomkraft? Nein danke!“hätte die Ökopartei einfach nicht mehr gewusst, wer sie ist.
Und schließlich können Politiker an der Spitze von Parteien deren Positionen nicht einfach zur Disposition stellen, weil sie in der Regel das Ergebnis langwieriger Diskussionsund Aushandlungsprozesse sind. Es wäre falsch, das verächtlich zu machen. Habeck löste mit gegenläufigen Versuchen deshalb auch parteiintern Irritationen aus – Irritationen, von denen er meinte, sie mit seinem Charisma überspielen zu können.
Kompromissbereitschaft ist auch gegenüber der eigenen Wählerschaft eine schwierige Kiste. Das hat der zurückliegende Wahlkampf deutlich gezeigt. Obwohl Kanzler Friedrich Merz im Bundestag noch vor der Wahl den Versuch unternahm, notfalls mit der AfD eine verschärfte Migrationspolitik durchzusetzen, zog Habeck nicht die Notbremse, um einer möglichen Koalition mit CDU und CSU eine Absage zu erteilen. Dabei gingen GrünenAnhänger in jener Zeit zu Tausenden gegen die Union auf die Straße. Das Ergebnis ist bekannt: Die Linke erstarkte, weil die Grünen Vertrauen einbüßten. Habecks wolkige Reden sind dafür eine Ursache.
Die Lehre daraus ist klar: Kompromissbereitschaft geht ab einem gewissen Punkt immer auf Kosten der Schärfe in der Sache. Abgesehen davon ist die politische Gegenwart längst ohnehin von maximaler Polarisierung geprägt – und zwar von einer Polarisierung zwischen Befürwortern und Gegnern der Demokratie an und für sich.
Ein letzter Punkt kommt hinzu: Habeck erweckt gern den Eindruck, als gäbe es in der politischen Auseinandersetzung lediglich Gruppen mit gegensätzlichen Anschauungen, die sich im Zweifel ausgleichen ließen. Es gibt jedoch ebenso Gruppen mit gegensätzlichen Interessen, Rentner und Rentenbeitragszahler etwa. Da fällt ein Ausgleich deutlich schwerer.
Der promovierte Philosoph Habeck, der Politik mal als „gemeinsamen Lernprozess“herbeisehnte, hat so gesehen etwas Unmögliches versucht: das Wettbewerbsmoment von Politik in einer Wettbewerbsgesellschaft auszuhebeln. Das Habeck-Paradox besteht nun darin, dass wir angesichts zunehmend existenzieller Probleme kaum etwas nötiger hätten als einen solchen Ansatz. Sonst verliert die Demokratie weiter an Akzeptanz. Und die Probleme bleiben ungelöst.
Die Gegenwart beweist es. Einerseits sind die Grünen längst vom Habeck-Kurs abgerückt. Seine Nachfolgerin Mayra Vriesema kündigte soeben „links-grüne Oppositionsarbeit“an. Insofern ist es nur konsequent, wenn Habeck resümiert: „Ich habe versucht, eine politische Idee zu leben, aber ich bin abgewählt worden und damit auch diese Idee.“Andererseits spricht der Scheidende das Offensichtliche aus, wenn er sagt: „Wenn die Legislaturperiode so weitergeht wie bisher, werden Union und SPD nach der nächsten Bundestagswahl keine eigene Mehrheit mehr haben. Wahrscheinlicher ist, dass sie pro Jahr jeweils ein bis zwei Prozentpunkte verlieren. Dann ist es vorbei mit Volksparteien, und zwar final.“
Habeck geht, die Misere nicht. Sie nimmt an Schwere zu.
Ich habe Robert Habeck übrigens schon länger nicht mehr gesehen. Anders als früher geht er Journalisten jetzt aus dem Weg. Haften bleiben wird mir aber Habecks letzte Pressekonferenz, bei der er an unsere Adresse sagte: „Wir machen die Arbeit, und Sie geben die Noten.“