Sachsens Kommunen mit Rekordminus

Dresden. Sachsens Städte und Gemeinden haben 2024 ein Rekordminus verbucht. Mit 840 Millionen Euro sei das Defizit so hoch wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte, teilte die Bertelsmann Stiftung auf Basis ihres Kommunalen Finanzreports mit. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag sprach von einem „Protokoll einer Vernachlässigung“.

Dem Report zufolge legten die Ausgaben der Kommunen im Vergleich zu 2023 um zehn Prozent zu. Allein für Personal hätten sich die Kosten binnen zehn Jahren um die Hälfte erhöht. Die Sozialausgaben seien binnen zwei Jahren um ein Drittel auf rund vier Milliarden Euro gestiegen. Viele soziale Ausgaben seien zwar gesetzlich vorgeschrieben, aber nicht vom Bund gegenfinanziert.

Die Steuereinnahmen stagnierten hingegen, hieß es weiter. Preisbereinigt bedeute das einen Verlust von Kaufkraft, was ein besorgniserregendes Signal sei. Allerdings sei die Lage im Freistaat unterschiedlich: Während das Erzgebirge zu den schwächsten Regionen Deutschlands gehöre, stünden die Großstädte Dresden und Leipzig vergleichsweise gut da. Besonders Leipzig habe zum westdeutschen Mittelfeld aufgeschlossen, hieß es.