Die Zeitenwende nimmt Fahrt auf
Angesichts des Ukraine-krieges und der Bedrohung durch Russland zeigt die Rüstungsindustrie, was sie kann. Doch bei der personellen Ausstattung der Truppe hapert es. Experten ermahnen den Verteidigungsminister, er solle politisch „tapfer“sein.
Als der Bus mit den Journalisten an Bord eine der letzten Kurven zum Gelände der Artilleriefabrik nimmt, sieht man plötzlich eine kleine Schar Menschen am Wegesrand stehen, die Transparente hochhalten. Auf einem steht: „Die Waffen müssen schweigen.“Auf die Frage, um wie viele Demonstranten es sich handele, sagt ein Mitfahrer mit freierer Sicht, es seien sechs. Sechs gegen den Strom der Zeit. Bei einer Antikriegsdemonstration ein paar Tage später in Köln, die unter anderem vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“organisiert worden war, waren es immerhin 3000.
Den Bus hält die kleine Ansammlung vor dem Rüstungsunternehmen so wenig auf wie das Hochgefühl derer, die ihn bestellt haben. „Das ist die größte Presseveranstaltung unserer Geschichte“, sagt einer aus dem Kommunikationsteam des Rüstungskonzerns „Rheinmetall“, der die Fabrik gebaut hat und an diesem Tag Ende August offiziell eröffnen will. Über 120 Medienschaffende hätten sich akkreditiert. Dazu kämen 500 Gäste. Konzernchef Armin Papperger wird später sagen: „Die Zeitenwende ist angekommen.“
Nach ihm sind Vizekanzler Lars Klingbeil, Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) und Nato-generalsekretär Mark Rutte an der Reihe. Alle freuen sich, dass es gelungen ist, die neue Fabrik innerhalb von 14 Monaten hochzuziehen, um bis 2027 rund 350.000 Artillerie-geschosse vom Kaliber 155 Millimeter und maximal 40 Kilometern Reichweite herzustellen – pro Jahr. Das sind Rekordzahlen in einem Tempo, das nicht allein der anwesende Cdu-bundestagsabgeordnete Tilman Kuban als „Deutschland-geschwindigkeit“preist. Der Angriff Russlands auf die Ukraine und die Bedrohung für ganz Europa lassen den Verantwortlichen keine andere Wahl.
Zwar hat dieser Angriff bereits am 24. Februar 2022 begonnen, und auch der 27. Februar, an dem der damalige Kanzler Olaf Scholz (SPD) das Land auf eine Zeitenwende eingestellt hatte, ist lange vorbei. Der Bundestag hatte bald ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die schwächelnde Truppe beschlossen. Und die SPD hat sich Zug um Zug durchgerungen, dem mutigen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj immer durchschlagskräftige Waffen zu liefern. Doch so richtig spürbar war die Zäsur im Land bisher nicht.
Nun, im Spätsommer 2025, nimmt die Zeitenwende plötzlich Fahrt auf. Die Schuldenbremse für militärische Ausgaben ist ausgesetzt. Pistorius‘ Etat soll bis 2029 auf rund 150 Milliarden Euro wachsen. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) musste sich 2017 noch mit 37 Milliarden Euro begnügen.
Im Regierungsviertel wird die Frage debattiert, ob sich die Bundeswehr an einer internationalen Schutztruppe beteiligen soll für den Fall, dass es zu einer Friedenslösung in der Ukraine kommt. Und schließlich verabschiedet das Bundeskabinett, das erstmals seit über 30 Jahren wieder im Verteidigungsministerium tagt, den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Neuen Wehrdienstes – mit der Folge, dass 18-Jährigen bald einschlägige Briefe ins Haus flattern.
Die Frage ist: Reicht das?
In Unterlüß in Niedersachsen lautet die Antwort unzweifelhaft: Ja. Jahrzehntelang führte die deutsche Rüstungsindustrie ein eher verschämtes Dasein. Der Staat war knausrig mit Investitionen – und die öffentliche Akzeptanz für Geschäfte mit Waffen gering.
Am Rande der Kleinstadt bietet sich ein anderes Bild. In einer riesigen Werkhalle sind die „Rheinmetall“-produkte ausgestellt wie Schuhe in einer exquisiten Bou
Über 50 Prozent der Soldaten arbeiten nicht im Kernauftrag, sondern in Stäben, Ämtern oder Behörden.
Henning Otte, Wehrbeauftragter, und Sönke Neitzel, Militärhistoriker, in einem Faz-beitrag
tique: Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Geschosse mit gewaltiger Zerstörungskraft. Auf der Rednertribüne ist Artilleriemunition drapiert. Rechts davon steht eine Panzerhaubitze 2000. Dahinter läuft ein Film in Endlosschleife, der Waffen im Einsatz zeigt – freilich ohne, dass dabei jemand zu Schaden käme. Als die Politprominenz herumgeführt wird, blickt sie auf Roboterarme. Man hört lediglich ein lautes Surren, das Geräuschen beim Zahnarzt ähnelt.
„Was Sie hier sehen, macht Rheinmetall gerade an zehn oder zwölf unterschiedlichen Standorten“, sagt der Vorstandsvorsitzende Papperger. Dann zählt er ein paar Länder auf: Rumänien, Bulgarien, Litauen, Spanien. Den Nato-generalsekretär spricht der 62-Jährige mit „Du“an. Und den protokollarisch höchsten Gast, Bulgariens Präsidenten, erwähnt er erst gegen Ende seiner Begrüßung. Er scheint einfach nicht wichtig genug zu sein.
Übung „Quadriga“
Die zunehmend stolze Rüstungsindustrie kommt also langsam ins Rollen. Und auch die Bundeswehr selbst versteckt sich nicht mehr. So nehmen am Montag Generalinspekteur Carsten Breuer und Marine-inspekteur Jan Christian Kaack vor der blauen Wand im großen Saal der Bundespressekonferenz Platz, um über die Übung „Quadriga” zum Schutz des Ostseeraums zu informieren. „Leinen los für mehr Abschreckung“, nennt Breuer das Motto. Dafür seien 8000 Soldaten aus 14 Nationen im Einsatz. „Die Bundeswehr muss üben, üben und nochmals üben“, fährt Deutschlands oberster Soldat fort. „Jeder Handgriff muss sitzen.“
Kaack hat sich ebenfalls ein paar griffige Formulierungen zurechtgelegt. „Wir sind da. Wir sind entschlossen. Wir stehen zusammen“, sagt er – und dass man Russlands zunehmend aggressives Auftreten auf See „so nicht hinnehmen“könne. Pikant daran ist, dass Russland und Belarus fast zeitgleich mit dem Großmanöver „Zapad 25” beginnen – weshalb Breuer beteuert: „Wir wollen abschrecken. Wir wollen keine Eskalation.“
Woran es bei der Bundeswehr hapert, ist die Quantität des Personals. Das wiederum hat Folgen für die Debatte über die Sicherheitsgarantien, die Deutschland für die Ukraine eventuell abgibt – oder besser: abgeben kann.
Die Beteiligten geben sich vorsichtig. Klingbeil zeigt sich dieser Tage grundsätzlich skeptisch, ob denn mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin überhaupt so etwas wie Frieden zu machen sei. Bei der Nato heißt es, für die Sicherheit der Ukraine sei auch im Falle eines Abkommens in erster Linie die ukrainische Armee verantwortlich. Ansonsten werde über die militärischen Implikationen einer Übereinkunft gerade gesprochen. Pistorius will vor dem Beginn von Verhandlungen Festlegungen vermeiden. Und Kanzler Friedrich Merz gesteht, an ein Treffen Putins mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj glaube er nicht mehr.
Hinter den Kulissen hält sich der Optimismus ohnehin in Grenzen. Sicher, man will im Berliner Regierungsviertel nicht von vornherein alles verloren geben, zumal bekannt ist, dass sich Us-präsident Donald Trump gern weiter als Friedensstifter
inszenieren würde. „Die Stimmung ist positiv“, sagt ein Eingeweihter über die laufenden diplomatischen Gespräche. „Da ist ein neuer Prozess entstanden. Das ist schon eine Chance.“Nun würden Erwartungen an Deutschland und seine Möglichkeiten übereinandergelegt.
Die Bundeswehr muss üben, üben und nochmals üben.
Carsten Breuer, Generalinspekteur
Allerdings läuft die Union angesichts der Bedrohung Sturm gegen Pistorius‘ Versuch, den Pelz der jungen Leute beim neuen freiwilligen Wehrdienst zu waschen, ohne sie dabei mit einer Wehrpflicht nass zu machen. Mit dem Gesetzentwurf werde Deutschland nicht verteidigungsfähig, heißt es. CDU und CSU wollen einen schon in das Gesetz eingebauten Pflichtmechanismus, falls der Aufwuchs von offiziell rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten auf 260.000 mithilfe der Freiwilligkeit nicht gelingt. „Für die Union ist äußere Sicherheit und Verteidigung eines der verbliebenen Identitätsthemen“, berichtet einer ihrer prominenteren Vertreter. Die SPD hingegen fürchte, mit dem Friedensthema eines der letzten Identitätsthemen an die Linke zu verlieren. Dass der Kanzler bei Bedarf auch Frauen „ziehen“will, macht die Sache noch komplizierter.
Kritik an der Truppe
Zudem übten der christdemokratische Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, und der Potsdamer Militärhistoriker Sönke Neitzel zuletzt harsche Kritik an der qualitativen Verfassung der Bundeswehr, wie sie heute ist. „Über 50 Prozent der Soldaten arbeiten nicht im Kernauftrag, sondern in Stäben, Ämtern oder Behörden“, schreiben die beiden in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Keine Organisation wäre mit solch einer Personalstruktur in der Lage, ihren Auftrag effektiv zu erfüllen.“Und weiter: „Wenn unsere Streitkräfte nicht von einer Verwaltungsbehörde in eine kriegstüchtige Armee umgebaut werden, könnte im Ernstfall das Schlimmste drohen, weil die Politik im Frieden zauderte und zögerte.“Offenkundig gemünzt auf den Verteidigungsminister schließen Otte und Neitzel mit der Feststellung, „die Pflicht zur Tapferkeit“gelte „nicht nur für unsere Soldaten. Auch verantwortliche Politiker müssen auf ihre Weise tapfer sein.“Der populäre Pistorius gerät erstmals unter Druck.
Verteidigungsexperten im Bundestag halten eine „Friedenslösung“für die Ukraine kombiniert mit europäischen Sicherheitsgarantien jedenfalls „für eine Fata Morgana“– und das nicht wegen Putin allein. „Briten und Franzosen pfeifen militärisch auf dem letzten Loch“, sagt einer. Und in der Bundeswehr müsse man „erstmal bei jedem Soldaten den Bauchumfang messen“. Der Mann klagt, Russland gelte ab 2029 als fähig, die Nato anzugreifen. Und Deutschland beginne 2027 mit den Musterungen. Das sei doch ein Witz. Abgesehen davon gäbe es mutmaßlich massive politische Widerstände, wenn tatsächlich Bundeswehrsoldaten in der Ukraine stationiert würden. Die AFD ist strikt dagegen. Die Linke plädiert für einen eher unrealistischen Einsatz von Truppen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Ähnliches hört man vom friedenspolitisch bewegten Flügel der SPD. Paradox, aber wahr: Ein Frieden könnte ausgerechnet zum Lackmustest für jene werden, die ihn am stärksten anmahnen.
In der schicken neuen Werkshalle von „Rheinmetall“in Unterlüß ist von derlei Widrigkeiten nichts zu spüren. Konzernchef Papperger lobt, dass es gelungen sei, die einstige Laubenpieperkolonie auf dem Gelände durch die Artilleriefabrik zu ersetzen. Nach dem offiziellen Teil des Programms dürfen Männer in frisch gereinigten Anzügen den Leckereien des Caterings frönen.
Die kleine Schar an Demonstranten hat da schon den Heimweg angetreten. Im Fernsehen ist sie abends nicht zu sehen. Anders als das „Rheinmetall“-logo.