Ostthuringer Zeitung (Schleiz)
Höcke sieht AfD vor absoluter Mehrheit
Partei will bei Gegnern der Windkraft punkten
AfD-Landeschef Björn Höcke sieht seine Partei in Thüringen kurz vor der absoluten Mehrheit. Die dazu noch fehlenden Prozentpunkte werde sich die AfD insbesondere bei Windkraftgegnern holen, sagte Höcke auf einem Landesparteitag in Arnstadt. Er verwies auf Wahlumfragen. Eine von dieser Zeitung in Auftrag gegebene Umfrage von Insa im September hatte die AfD als stärkste Kraft bei 37 Prozent gesehen – mit weitem Abstand vor der CDU (25 Prozent). Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr war die AfD auf 32,8 Prozent der Stimmen gekommen und stärkste Fraktion geworden.
Die derzeit regierende Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW wurde von Höcke als „letzte Verteidigungslinie des Establishments vor der AfD“bezeichnet. „Wir werden nach der Brombeere regieren“, sagte er – egal, wann diese zerbreche.
Auf dem Parteitag wurden die Landtagsabgeordneten Elisabeth Mengel-Stähle und Yvonne Rottstedt sowie das AfD-Mitglied Johannes Hochberger in das Landesschiedsgericht der Partei gewählt. Das Gremium entscheidet über die Ordnungsstrafen gegen Mitglieder oder Parteiausschlüsse. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben auf dem Landesparteitag gut ein Dutzend Verfahren vor dem Gericht geführt.