„Grüne One-Man-Show ist ein Risiko“

(lsw) - SPDFraktionschef Claus Schmiedel hat den grünen Koalitionspartner davor gewarnt, im Landtagswahlkampf lediglich auf die Strahlkraft von Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) zu setzen. „Man kann so eine One-Man-Show machen, sie ist aber auch gefährlich“, sagte Schmiedel in Stuttgart. Es gehe schließlich um zwei verschiedene gesellschaftliche Konzepte, für die SPD und Grüne auf der einen Seite und die CDU auf der anderen Seite stünden. Der Ministerpräsident verkörpere diese Gegensätze nicht, sondern baue Brücken ins konservative Lager. „Dieses friedensstiftende Moment erleichtert das Regieren, doch für die Wahlauseinandersetzung bedarf es einer klaren Kante“, sagte Schmiedel. Man müsse sich klar von der CDU abgrenzen. „Wir wollen ja unsere Leute auch mobili- sieren und nicht nur einschläfern.“Die Debatte um einen Rückzug des in der Bevölkerung sehr beliebten Regierungschefs nach einer Wahlpleite hatte der SPD-Politiker als „Eintagsfliege“und wenig überraschend bezeichnet. Schmiedel sagte, im Zentrum des Wahlkampfs stehe doch die Frage: „Machen wir Politik, die den Zusammenhalt stärkt oder eine, die die Menschen auseinander treibt?“Wenn die CDU nach einem Wahlsieg an die Macht zurückkehre, würde wieder das Motto gelten: „Das Land ist spitze, aber leider nicht für alle.“In der Ausländerpolitik gehe es um die Frage: „Machen wir einen Unterschied, ob jemand hier geboren ist?“Ähnliches müsse man sich in der Bildungspolitik fragen: „Überlassen wir es dem Schicksal, welche Schulbildung Kinder bekommen?“Die SPD beantworte beide Fragen mit Nein.

FOTO: DPA Claus Schmiedel